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Olaf Scholz: Putin im Amt? „Könnte länger dauern, aber nicht ewig“

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Von Verena Schad
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Bundeskanzler Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz am 07.01.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz am 07.01.2022   -   Copyright  John MacDougall/AP

Bundeskanzler Olaf Scholz ist normalerweise eher für trockene Statements bekannt. "Scholzomat", diesen Spitznamen verpassten ihm einst Journalisten in seiner Zeit als SPD-Generalsekretär. Seitdem hat sich rhetorisch offenbar viel getan, denn Scholz zeigte sich während seiner schwierigen, diplomatischen Mission in Moskau bei Wladimir Putin selbst im Angesicht eines möglichen Kriegs launisch schlagfertig.

Die Ukraine strebt, zum Kummer Putins, eine Aufnahme in die NATO an. Der russische Präsident fühlt sich bedroht und will von den westlichen Staaten eine Zusicherung, dass die ehemalige Sowjetrepublik dem Militärbündnis nicht beitritt. Auf der Pressekonferenz im Anschluss an das Krisengespräch hat Olaf Scholz diese Forderung abermals zurückgewiesen - mit einem kleinen Seitenhieb.

Es gäbe da die "etwas eigenwillige Situation", dass die Aufnahme der Ukraine in die NATO ja gar nicht anstehe, das sei etwas, was gar nicht auf der Tagesordnung stünde, so Scholz. Und dieses Thema werde beiden - ihm und Putin - in ihrer Amtszeit wohl kaum noch einmal begegnen. Und dann:

Ich weiß jetzt nicht, wie lange der Präsident vorhat, im Amt zu sein. Ich habe jedenfalls das Gefühl, das könnte länger dauern, aber nicht ewig.
Olaf Scholz, Deutscher Bundeskanzler

Selbst Putin konnte sich ein Grinsen nicht verkneifen. Er versteht gut Deutsch und dürfte die Kritik durchaus verstanden haben.

Festgehalten ist der Auftritt des Kanzlers inklusive seiner spitzen Bemerkung zu Putins Bestrebungen am Präsidentenamt festzuhalten in dem offiziellen Transkript des Kanzleramtes.

Im vergangenen Jahr war in Russland eine Verfassungänderung in Kraft getreten, die Putins bisherige Amtszeiten ad acta legt. Gemäß der alten Verfassung hätte Putin sich im Jahr 2024 aus dem Kreml verabschieden müssen. Jetzt stehen dem 69-Jährigen theoretisch zwei weitere Amtszeiten bis zum Jahr 2036 offen.

Über die Verfassungsänderung, die umfangreichste in der russischen Geschichte, war im vergangenen Sommer abgestimmt worden. Kritiker sprachen von Machtmissbrauch und verglichen das Vorgehen mit einem Verfassungsumsturz.

Nach seinem Hinweis darauf, dass mit einem NATO-Beitritt in ihrer Amtszeit nicht zu rechnen sei, sagte Olaf Scholz weiter, dass beide nun die Aufgabe hätten, etwas zu machen, das zu einer politischen Verständigung führen könne, ohne dass irgendjemand seine Grundsätze und seine Prinzipien dabei aufgeben müsse. 

"Das ist politische Führung und das ist Verantwortung, die wir gegenüber unseren Ländern, die wir regieren, und dem internationalen Frieden und der Zusammenarbeit in Europa, haben.

Für Olaf Scholz war das mehrstündige Vier-Augen-Gespräch inmitten der Spannungen in Osteuropa gleichzeitig sein Antrittsbesuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin.