Dieser Inhalt ist in Ihrer Region nicht verfügbar

Pakistan: Opposition jubelt - Verfassungsgericht macht Auflösung des Parlaments rückgängig

Access to the comments Kommentare
Von euronews
euronews_icons_loading
Freudentänze bei Anhängern der Opposition
Freudentänze bei Anhängern der Opposition   -   Copyright  Fareed Khan/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved.

Das Oberste Gericht Pakistans hat die Verweigerung des Misstrauensantrags gegen Premierminister Imran Khan sowie die anschließende Auflösung des Parlaments als verfassungswidrig eingestuft. In der Opposition löste das Urteil Jubel aus.

Khan erwirkte Auflösung des Parlaments

Der stellvertretende Parlamentspräsident hatte einen Misstrauensantrag wegen verfassungsrechtlicher Bedenken zurückgewiesen, daraufhin kam es im Abgeordnetenhaus zu Handgreiflichkeiten. Die Opposition besaß gute Aussichten, Premierminister Khan auf diese Weise abzusetzen. Khan hatte dann bei Staatspräsident Arif Alvi eine Auflösung des Parlaments und die Einleitung einer Neuwahl erwirkt.

„Imran Khan hatte einen verfassungswidrigen Schritt getätigt. Der Oberste Gerichtshof hat ihm verdeutlicht, dass dies verfassungswidrig ist. Er hat versucht, sich davonzumachen, indem er die Verfassung gebrochen hat. Der Oberste Gerichtshof hat die Demokratie und das Parlament wiederhergestellt", sagte Miftah Ismail, Generalsekretär der oppositionellen Muslimliga Pakistans.

"Schande": Aufruhr im Parlament gegen Premier Imran Khan in Pakistan

Schwierige wirtschaftliche Lage

Khan muss sich voraussichtlich an diesem Samstag im Parlament der Vertrauensabstimmung stellen. Der Premierminister wirft der Opposition vor, ihn mit Hilfe der Vereinigten Staaten stürzen zu wollen. Pakistan leidet unter einer schlechten wirtschaftlichen Lage. Der Informationsminister warnte, das Urteil des Verfassungsgerichts werde für weitere Unbeständigkeit im Land sorgen.