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Dekret aus Moskau: Keine Öllieferungen zu Preisdeckel-Konditionen

Der russische Präsident Wladimir Putin
Der russische Präsident Wladimir Putin Copyright Alexey Danichev/Copyright 2022 Sputnik
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Von Manuela Scarpellini
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"Die Lieferungen von russischem Öl und Ölprodukten an ausländische Firmen und Personen sind verboten, wenn in diesen Verträgen direkt oder indirekt der Mechanismus zur Fixierung einer Preisobergrenze eingebaut ist", heißt es in dem von Putin erlassenen Dekret, das zum 1 Februar wirksam wird.

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Im Streit um den Preisdeckel auf russisches Öl hat Kremlchef Wladimir Putin reagiert: Moskau hat Öllieferungen an Kunden verboten, die den Preisdeckel anwenden. 

"Die Lieferungen von russischem Öl und Ölprodukten an ausländische Firmen und Personen sind verboten, wenn in diesen Verträgen direkt oder indirekt der Mechanismus zur Fixierung einer Preisobergrenze eingebaut ist", heißt es in dem von Putin erlassenen Dekret, das zum 1 Februar wirksam wird.

Der Preisdeckel auf russisches Öl ist eine Anfang Dezember von der EU beschlossene Sanktion, mit der die russischen Einnahmen durch Energie begrenzt werden sollen – und damit die Möglichkeiten zur Finanzierung des russischen Kriegs in der Ukraine. Die G7-Staaten, Australien und Norwegen hatten sich der Sanktion angeschlossen.

Russland kauft massiv alte Öltanker

Der Deckel liegt bei aktuell 60 US-Dollar (57 Euro) pro Barrel (159 Liter), die Obergrenze gilt für Öltransporte auf dem Seeweg. Das Kalkül dahinter ist, die dominante Marktstellung westlicher Reedereigesellschaften und Versicherungen auszunutzen, um Russland daran zu hindern, sein Öl auf dem Weltmarkt zu eigenen Konditionen zu verkaufen. Allerdings gab es zuletzt Medienberichte, dass Russland massiv alte Öltanker aufgekauft hat, um den Rohstoff mit eigenen Mitteln zu verschiffen.

Die russische Führung spricht von einem Verstoß gegen den freien Markt und hat bereits seit Wochen Gegenmaßnahmen angekündigt. Moskau setzt nun darauf, Druck an den Märkten zu erzeugen, um den Preisdeckel zu durchbrechen.

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