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Nach Bojenklau bei Narva: Estland sucht Grenzlösung mit Russland

Russland hat im Mai rund 20 estnische Bojen aus dem Fluss Narva gezogen.
Russland hat im Mai rund 20 estnische Bojen aus dem Fluss Narva gezogen. Copyright James Heintz/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
Copyright James Heintz/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
Von Heilika Leinus
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Nachdem Russland im Mai rund 20 estnische Navigationsbojen aus dem Fluss Narva gezogen hatte, versucht es Estland nochmals mit der Diplomatie und schlägt eine gemeinsame Vermessung des Flussbettes vor.

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Am späten Abend des 23. Mai ging es am Fluss Narva an der estnischen Ostgrenze zu wie in einem Krimi. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion zogen die russischen Grenzsoldaten rund zwanzig estnische Navigationsbojen aus dem Fluss, mit denen die Esten die Schifffahrtsroute markiert hatten. Im Nachhinein behaupteten die russischen Grenzbeamten, dass die Bojen sich auf russischer Seite befunden hätten.

Estland beschuldigt Russland an Diebstahl

Die estnische Regierung sah es anders. Es handele sich um einen Diebstahl und die gestohlenen Bojen müssen selbstverständlich zurückgegeben werden, betonte damals der estnische Staatspräsident Alar Karis im Interview mit der finnischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Yle. Dabei sei es aber wichtig, auf die Provokation nicht einzugehen.

Am Montag, dem 15. Juli, bemühte sich Estland jetzt erneut um eine diplomatische Lösung. Das estnische Außenministerium bestellte einen Vertreter der russischen Botschaft ein und überreichte seinem östlichen Nachbarn eine diplomatische Note. Darin wird eine neue gemeinsame Vermessung des Flussbetts mit Russland vorgeschlagen, um die Grenzstreitigkeit zu beenden.

Russland beschuldigt Estland

Russland dagegen will nach wie vor nichts gestohlen haben, sondern beschuldigt Estland, für den Vorfall verantwortlich zu sein. "Wir haben erneut die Antwort bekommen, dass diese Bojen ihrer Ansicht nach in russischen Gewässern waren und sie das Recht hatten, sie wegzunehmen. Dass es sich um einen Grenzvorfall handelt, den wir zugeben sollten", erklärte Kerli Veski, Generaldirektorin der Rechtsabteilung des Außenministeriums.

"Selbstverständlich können wir nichts zugeben, was wir nicht getan haben, weil wir die Bojen in estnischen Gewässern aufgestellt haben", fügte Veski hinzu. Bereits direkt nach dem Vorfall schlug Estland gemeinsame Vermessungen des Flussbetts mit Russland vor.

Darauf habe Russland Estland gebeten, "genau zu spezifizieren, was wir damit meinen und wie die Vermessungen aussehen würden", so Veski. Daher habe Estland die Gelegenheit genutzt, "dies zu präzisieren" und vorgeschlagen, dass die gemeinsamen Vermessungen spätestens im August anfangen sollten.

Fehlende Bojen verursachen Grenzverstöße

Sollte Moskau das Vorhaben ablehnen, will Estland neue Navigationsbojen anhand einer früheren gemeinsamen Vermessung in estnischen Gewässern aufstellen. Denn die fehlenden Bojen bereiten kleineren Booten Schwierigkeiten bei der Navigation.

Das zeigen auch die Statistiken: Im vergangenen Jahr wurde auf dem Fluss Narva 38 mal gegen die Grenzregeln vestoßen. Ein Jahr zuvor, als alle 250 Bojen im Wasser waren, gab es acht solcher Grenzverstöße.

Das jetzige Fahrwasser wurde in den Jahren 2004 bis 2006 von Estland und Russland gemeinsam festgelegt.

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