Newsletter Newsletters Events Veranstaltungen Podcasts Videos Africanews
Loader
Finden Sie uns
Werbung

EVP-Chef Tusk fordert Ausschluss von Orbans Fidesz-Partei

EVP-Chef Tusk fordert Ausschluss von Orbans Fidesz-Partei
Copyright  Peter Morrison/Copyright 2019 The Associated Press. All rights reserved.
Copyright Peter Morrison/Copyright 2019 The Associated Press. All rights reserved.
Von Stefan Grobe
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilen Kommentare
Diesen Artikel teilen Close Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopieren Copy to clipboard Copied

Tusk, der frühere EU-Ratspräsident, hält die jüngst von Budapest verabschiedeten Notstandsgesetze für "moralisch inakzeptabel" #Coronavirus

WERBUNG

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Donald Tusk, hat den Ausschluss der ungarischen Fidesz-Partei von Viktor Orban gefordert.

Christdemokratische Mitgliedsparteien mit einer gegenteiligen Haltung sollten diese überdenken.

In einem Brief erklärte Tusk, die ungarischen Coronavirus-Notmaßnahmen seien moralisch inakzeptabel.

Priorität sei derzeit, die Pandemie zu besiegen. Die Frage der Fidesz-Mitgliedschaft sollte aber rasch entschieden werden.

Die ungarischen Notstandsgesetze geben Orbans Regierung zeitlich unbegrenzt Sondervollmachten.

Die EVP, die größte Fraktion im Europäischen Parlament, ist in der Fidesz-Frage indes gespalten.

Die wiederholten Verstöße Orbans in den vergangenen Jahren gegen EU-Prinzipien führten zuletzt lediglich zu einer Aussetzung der EVP-Mitgliedschaft der Fidesz-Partei.

Die Notstandsgesetze in Budapest könnten das Fass zum Überlaufen gebracht haben.

Zu den Barrierefreiheitskürzeln springen
Diesen Artikel teilen Kommentare

Zum selben Thema

EVP: Nazi-Vergleich mit Manfred Weber bleibt folgenlos

Geheimnisvolle Drohne mit russischer Beschriftung stürzt in Polen ab

Heftige Angriffe auf Ukraine: Feuer im Regierungsgebäude, 823 Attacken in einer Nacht