Mitte-Rechts-Parteien sind die klaren Gewinner dieser Europawahl, aber auch die rechtspopulistischen Parteien habe große Gewinne erzielt.
WERBUNGDie Europawahl war nach den jüngsten Wahlen in Indien die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt. Die EU-kritischen Rechtspopulisten haben in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sogar mehr Wählerstimmen gewonnen als erwartet.
Mitte-Rechts-Parteien haben ebenfalls europaweit gut abgeschnitten, darunter die deutschen Unionsparteien CDU und CSU. Für die deutsche Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von Leyen (CDU) gibt es damit einen Grund, sich zu freuen.
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“Zunächst möchte ich den europäischen Wählern, die an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilgenommen haben, für ihr Vertrauen danken”, sagte sie in ihrer ersten Rede nach der Europawahl. “Heute ist ein guter Tag für die Europäische Volkspartei. Wir haben die Europawahl gewonnen. Wir sind mit Abstand die stärkste Partei. Wir sind der Anker der Stabilität und die Wähler haben unsere Führung in den letzten fünf Jahren anerkannt.”
Von der Leyen will weitermachen
Von der Leyen, deren Partei CDU der Europäischen Volkspartei zugehört, hofft, dass sie auch in dieser Legislaturperiode in ihrem Amt bleiben kann. Nun hat sie gute Chancen dafür.
Die Liberalen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die Sozialdemokraten des Bundeskanzlers Olaf Scholz und die Grünen gehören jedoch zu den Verlierern der Wahl.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat als Reaktion auf die Verluste seiner Partei Renaissance bei der Europawahl entschieden, die Nationalversammlung aufzulösen. Ende Juni werden in Frankreich Neuwahlen stattfinden.
Schmit betont Willen zur Zusammenarbeit mit anderen Parteien
Die Sozialisten dagegen gehören neben den Christdemokraten nach wie vor zu den stärksten Kräften Europas. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas, Nicolas Schmit, betonte in seiner Rede die Bereitschaft, mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten.
“Es ist klar, dass wir für eine starke Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften in diesem Parlament offen sind. Wir haben das zu Beginn gesagt und wir sagen es weiterhin”, sagte Schmit.