Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat seine Kandidatur zurückgezogen. Mark Rutte wird der nächste NATO-Generalsekretär.
WERBUNGMark Rutte wird doch der nächste NATO-Generalsekretär. Alle 32 Mitglieder des Bündnisses haben zugestimmt, dass der scheidende niederländische Ministerpräsident Jens Stoltenbergs Nachfolger wird.
Rumänien hat am Donnerstag seine Zustimmung zu Rutte bestätigt. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis zog daraufhin seine Kandidatur für den Spitzenposten der NATO zurück.
Rutte wird einige schwierige Jahre regieren, da das transatlantische Bündnis mit der russischen Aggression und der möglicherweise schwankenden Unterstützung der USA zu kämpfen hat.
Seine Ernennung wurde kurz vor dem Gipfeltreffen bestätigt, das vom 9. bis 11. Juli in Washington, DC, anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Bündnisses stattfindet.
Stoltenberg seit zehn Jahren im Amt
Stoltenberg ist seit 2014 im Amt und sollte eigentlich letztes Jahr zurücktreten.
Das Gerangel scheint jedoch in eine umfassendere Debatte über die Spitzenpositionen in den EU-Institutionen verwickelt zu sein. So gilt die Estin Kaja Kallas, die ebenfalls ihre Kandidatur für den NATO-Posten vorgeschlagen, dann aber zurückgezogen hatte, nun als Favoritin für den Posten des Außenpolitikchefs der EU.
Rutte wird eine Amtszeit von mindestens vier Jahren antreten
Um ernannt zu werden, musste er sich gegen den Widerstand des ungarischen Präsidenten Viktor Orbán durchsetzen. Orbán wollte nicht gezwungen werden, die Ukraine zu unterstützen.
Rutte hat diese Bedenken in einem Anfang dieser Woche versandten Schreiben zerstreut und ist damit dem erforderlichen Konsens unter den 32 NATO-Mitgliedern einen Schritt näher gekommen.
Als NATO-Chef steht Rutte vor einem schwierigen Balanceakt, denn die Mitglieder des Bündnisses haben versucht, die vom Krieg zerrissene Ukraine zu unterstützen, ohne eine weitere russische Aggression zu provozieren.
US-Präsidentschaftswahlen könnten weitere Wendung bringen
Die US-Präsidentschaftswahlen im November könnten noch eine weitere Wendung bringen, denn der republikanische Spitzenkandidat Donald Trump hat sich gegenüber der Allianz als lauwarm erwiesen und Russland sogar aufgefordert, in vermeintliche Verbündete einzumarschieren, die nicht in ihr Militär investieren.
Rutte hat sein Amt als niederländischer Ministerpräsident 2010 angetreten, wird aber am 2. Juli zurücktreten. Ruttes liberale Partei VVD wird Teil einer Koalition unter der Führung des ehemaligen Spionagechefs Dick Schoof sein, nachdem bei den Wahlen im November die Unterstützung für den rechtsextremen Geert Wilders stark zugenommen hat.
Am vergangenen Wochenende nahm Rutte am Ukraine-Gipfel in der Schweiz teil, wo er versprach, dass die Niederlande "die Ukraine weiterhin auf jede erdenkliche Weise unterstützen werden. Solange es nötig ist und mit all der Unterstützung, die notwendig ist".