Ungarns früherer Ministerpräsident Viktor Orbán reist in der kommenden Woche erstmals seit seiner Wahlniederlage im April nach Brüssel. Doch was plant er dort?
Der ehemalige ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kehrt in der kommenden Woche erstmals seit seiner Wahlniederlage im April nach Brüssel zurück.
WERBUNG
WERBUNG
In der EU-Hauptstadt will der Vorsitzende der Partei Fidesz an einem Treffen der "Patrioten für Europa" teilnehmen, dem rechtsaußen-Bündnis, das er selbst mitbegründet hat.
Am 17. Juni ist Viktor Orbán mit anderen Spitzenvertretern der Patrioten verabredet, darunter mit Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babiš. Sie kommen zu der traditionellen Besprechung der Gruppe vor dem EU-Gipfel des Europäischen Rates am 18. und 19. Juni zusammen, wie Orbáns Sprecher Bertalan Havasi Euronews sagte.
Ungarn wird bei dem EU-Gipfel von seinem neuen Ministerpräsidenten Péter Magyar vertreten. Damit nimmt das Land zum ersten Mal seit fast zwei Jahrzehnten ohne Orbán an diesem Treffen teil.
Der Erdrutschsieg von Magyars Tisza-Partei im April beendete Orbáns 16-jährige Amtszeit. Im Zentrum der Kampagne des Wahlsiegers standen der Kampf gegen Korruption und die Wiederannäherung Ungarns an die Europäische Union. Péter Magyar versprach zudem, Orbáns politisches Machtgeflecht abzubauen.
Orbán weitgehend aus der Öffentlichkeit verschwunden
Seit der Niederlage hat sich Orbán weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen und ist in den sozialen Medien kaum noch präsent. Er nahm seinen Sitz im ungarischen Parlament nicht ein, behielt aber den Vorsitz der Partei Fidesz. Orbán kündigte an, Fidesz im Laufe des kommenden Jahres erneuern zu wollen.
Die Wahlniederlage hat innerparteiliche Kritik bei Fidesz ausgelöst. Einige Mitglieder stellen sowohl Orbáns Kurs an der Parteispitze als auch einen Wahlkampf infrage, der stark auf den Krieg in der Ukraine ausgerichtet war.
Orbán sorgte in seiner Zeit an der Macht immer wieder für Spannungen innerhalb der Europäischen Union. Er blockierte wiederholt EU-Hilfspakete für die Ukraine und pflegte enge Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Europäische Kommission fror zudem Teile der EU-Gelder für Ungarn ein. Sie verwies dabei auf Sorgen über Korruption und den Zustand der Rechtsstaatlichkeit.
Seit seinem Amtsantritt führt die neue Regierung von Péter Magyar intensive Verhandlungen mit der Europäischen Kommission, um die eingefrorenen Mittel freizubekommen. Auf Grundlage einer Ende Mai erzielten politischen Einigung erhielt Ungarn Zugriff auf 16,4 Milliarden Euro von den zuvor zurückgehaltenen 17 Milliarden Euro.
Magyar beendete zudem Orbáns Vetopolitik in der EU. Damit machte er den Weg frei für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, nachdem er mit Kyjiw ein bilaterales Abkommen über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine geschlossen hatte.
Die von Orbán im Jahr 2024 gegründete Gruppe "Patrioten für Europa" ist die drittgrößte Fraktion im Europäischen Parlament. Während seines Aufenthalts in Brüssel wollte der ehemalige ungarische Ministerpräsident eine Pressekonferenz abhalten.