No Comment

Spanien: Beifall für die Helfer in der Not

Die Abgeordneten des sehr spärlich besetzten Parlaments dankten den Menschen, die dafür sorgen, dass das Leben weitergeht.

26. März 2020

Türkei

Schlägerei im türkischen Parlament

Während einer angespannten Diskussion über den türkischen Militäreinsatz in Nordwestsyrien, ist es im Parlament in Ankara zu einer Schlägerei gekommen.

5. März 2020

Großbritannien

Schottland: Freie Tampons und Binden für alle

Das Parlament in Schottland hat beschlossen, allen Frauen im Land Tampons und Binden kostenlos zur Verfügung zu stellen – als erstes Land der Welt. Sie sollen in öffentlichen Räumen abgegeben werden, etwa Gemeindezentren, Jugendclubs und auch Apotheken

26. Februar 2020

Portugal

Portugal nimmt erste Hürde zur Legalisierung von Sterbehilfe

Noch vor dem Sommer soll das Parlament über ein entsprechendes Gesetz abstimmen.

20. Februar 2020

Ukraine

Kiew: Hitziger Parlamentsstreit um Landreform

Eine Debatte über die umstrittene Bodenreform in der Ukraine mündete beinahe in eine Parlamentsblockade. Auch vor dem Gebäude regte sich erheblicher Widerstand.

6. Februar 2020

Kosovo

Kosovo: Parlament stimmt heute über Alban Kurti und seine Regierung ab

Monate nach der Wahl haben sich die Oppositionsparteien an diesem Sonntag geeinigt.

3. Februar 2020

Venezuela

Venezuela hat nun zwei konkurrierende Parlamente

Ein politisches Chaos. Wir haben die Geschehnisse zusammengefasst:

6. Januar 2020

Spanien

Barcelona: Regionalpräsident Torra wehrt sich gegen Absetzung

Quim Torra hat in einer Rede im katalanischen Regionalparlament angekündigt, seine Ämter nicht aufzugeben, wie es von der spanischen Wahlkommission entschieden worden war.

5. Januar 2020

Montenegro

Proteste in Serbien gegen Kirchengesetz in Montenegro

Es geht um einen Machtkampf zwischen zwei Kirchen und um Immobilien.

28. Dezember 2019

Kosovo

Kosovo: Neues Parlament kommt zusammen

Neuer Präsident der Volksvertretung ist Glauk Konjucfa, der frühere Fraktionschef der linken Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung).

26. Dezember 2019

Polen

"Maulkorb": Richter protestieren gegen neues Justizgesetz

Ein von Opposition und Richtern massiv kritisiertes Gesetz wird als Versuch gesehen, kritische Richter einzuschüchtern, sie zu bestrafen oder entlassen zu können. Tausende gingen auf die Straße, um gegen den erneuten Angriff auf die Gewaltenteilung in Polen zu protestieren.

20. Dezember 2019

Großbritannien

Mehr als nur Brexit: Boris Johnsons große Pläne

Erste Sitzung, erster Schlagabtausch: Boris Johnson erläutert seine ambitionierten Pläne im wieder eröffneten britischen Parlament.

19. Dezember 2019

Großbritannien

"Priorität Brexit": Queen verliest Johnsons Regierungsprogramm

"Die Priorität meiner Regierung ist der Auszug des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar."

19. Dezember 2019

Großbritannien

Johnson: Jetzt wird regiert, aber schnell

Der britische Premierminister Boris Johnson will Medienberichten zufolge eine Verlängerung der Übergangsphase nach dem "Brexit" per Gesetz ausschließen

17. Dezember 2019

Rumänien

Rumänien: Stabil ist nur die politische Instabilität

Proeuropäisch und modern soll die Politik in Rumänien sein, sagt Staatspräsident Klaus Iohannis. Was das Land aber vor allem braucht, ist politische Stabilität.

29. November 2019

Spanien

Sánchez: Handlungsfähige Regierung hat oberste Priorität

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen dürften die anstehende Regierungsbildung in Spanien kaum vereinfachen.

11. November 2019

Großbritannien

Neuer "Speaker": Lindsay Hoyle zum Parlamentspräsidenten gewählt

Lindsay Hoyle war zuvor bereits Vize-Sprecher des britischen Unterhauses.

5. November 2019

Rumänien

Rumänien hat eine neue bürgerliche Minderheitsregierung

Rumänien hat eine neue bürgerliche Regierung unter Ministerpräsident Ludovic Orban. Gleich nach seiner Wahl sagte Orban, nach einer Beratung mit Staatspräsident Klaus Iohannis werde er "so schnell wie möglich" einen EU-Kommissionskandidaten präsentieren, worauf Brüssel seit langem wartet

4. November 2019

No Comment

Gelächter im dänischen Parlament - Regierung kauft Elefanten

Im dänischen Parlament ging es amüsant zu. Die Regierung hat vier Zirkuselefanten gekauft, es waren die letzten dressierten Rüsseltiere, die bis dahin noch bei Vorführungen öffentlich im Land auftreten mussten.

10. Oktober 2019

Großbritannien

Brexit: Diese Folgen hat die Zwangspause im britischen Parlament

Können die Abgeordneten den britischen Premier überhaupt noch stoppen?

9. Oktober 2019