Bulgarien

Regierungsbildung in Bulgarien: Wer mit wem?

Das knappe Ergebnis erschwert den Vorgang. Die Protestpartei ITN hatte die Wahl knappe vor dem Bündnis GERB-SDS gewonnen.

15. Juli 2021

Bulgarien

Bulgarien: Wahlsieg hängt an den Auslandsstimmen

Zwischen der Borissow-Partei GERB und der Protestbewegung ITN gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Nach der Auszählung von 95 Prozent der Stimmen sind beide fast gleichauf.

12. Juli 2021

Großbritannien

Fragwürdiges Jubiläum: 100 Jahre Parlament in Nordirland

Vor 100 Jahren tagte Nordilands Parlament zum ersten Mal. Es begann eine britisch dominierte Politik, die die nordirischen Katholiken gezielt diskriminierte – und Jahrzehnte später in den Bürgerkrieg führte.

22. Juni 2021

Ungarn

Abgeordneter in Ungarn gärtnert aus Protest gegen Viktor Orbán

Abgeordneter in Ungarn gärtnert aus Protest

31. Mai 2021

Kosovo

Wer ist die neue Präsidentin des Kosovo Vjosa Osmani?

Mit Vjosa Osmani steht eine Feministin an der Spitze des Kosovo. Sie meint, Mädchen könnten durch harte Arbeit alles erreichen, was sie wollen.

5. April 2021

Bulgarien

Parlamentswahl in Bulgarien - gute Chancen für Boiko Borissow

In Bulgarien ist am Sonntag die Parlamentswahl angelaufen. Insgesamt 6,7 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, 240 Abgeordnete für die Volksversammlung in Sofia zu wählen.

4. April 2021

USA

Big Tech vor US-Kongressausschuss wegen Fake News

Google, Facebook und Twitter verteidigen sich. Wann darf ich wem das Konto sperren?

26. März 2021

Israel

Kurz vor der Wahl: 20.000 Israelis demonstrieren gegen Netanjahu

Wenige Tage vor den Parlamentswahlen haben Tausende gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert - es waren die größten Proteste seit langem.

21. März 2021

Frankreich

Paris: Nationalversammlung billigt "Anti-Islamismus-Gesetz"

347 Parlamentarier und Parlamentarierinnen stimmten für das Projekt von Präsident Emmanuel Macron, 151 dagegen.

16. Februar 2021

Spanien

Beteiligung ungewiss: Katalonien vor schwieriger Wahl

Kataloniens Separatisten, die derzeit eine Minderheitsregierung bilden, hoffen auf eine absolute Mehrheit, sind allerdings von internen Streitereien und Jahren des Kampfes gegen die Zentralregierung zermürbt.

13. Februar 2021

Schweden

"Håll avstånd!" Schweden darf härter durchgreifen

Schwedischer Sonderweg beendet: Nach der Verabschiedung eines neuen Pandemiegesetzes ergreift die Regierung schärfere Einschränkungen.

8. Januar 2021

Deutschland

Regierungsbefragung - Merkel zu Corona und weiteren Themen

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich in einer Parlamentssitzung den Fragen der Abgeordneten. Ein zentrales Thema: die ernste Corona-Lage.

16. Dezember 2020

Frankreich

Erfolg der Straße: „Vollständige Neufassung von Artikel 24“ in Frankreich

Das Sicherheitsgesetz in Frankreich, gegen das Zehntausende am Samstag protestierten, wird geändert. Insbesondere ein Abschnitt zur Veröffentlichung von Aufnahmen der Polizeiarbeit ist umstritten.

30. November 2020

China

Nach Rauswurf von Kollegen: Pro-Demokratie-Abgeordnete treten zurück

Vier Abgeordnete haben in Hongkong durch ein Dekret aus Peking über Nacht ihre Mandate verloren. Nun kündigten die verbliebenen Parlamentarier des Demokratiebündnisses an, ihre Sitze ebenfalls abzugeben.

11. November 2020

Spanien

Spanien: Vox-Partei scheitert mit Misstrauensantrag

Im spanischen Parlament hat die rechtspopulistische Vox-Partei mit ihrem selbst eingereichten Misstrauensantrag eine deutliche Niederlage erlitten.

22. Oktober 2020

Litauen

Parlamentswahl in Litauen: Konservative in Führung

Bei der der ersten Runde der Parlamentswahl in Litauen liegt die konservative Vaterlandsunion vorn. Die Regierungsbildung dürfte schwierig werden.

12. Oktober 2020

Welt

Parlamentswahlen in Litauen

In Litauen wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Bestimmendes Thema ist aktuell der Anstieg der COVID-19-Fälle, der mangelnde Zugang für viele zu ärztlicher Versorgung und die steigende Arbeitslosigkeit, für die die Mitte-Rechts-Koalitionsregierung verantwortlich gemacht wird.

10. Oktober 2020

Welt

Stabile Wahlbeteiligung in Italien

In mehreren italienischen Regionen wird ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Mitte-Rechts und Mitte-Links erwartet.

21. September 2020

Großbritannien

Johnson zu Geheimdienst-Report: Kreml steckt nicht hinter dem "Brexit"

Mit neun Monaten Verzögerung ist in London ein Bericht des Geheimdienst- Kontrollausschusses veröffentlicht worden über eine mögliche Einflussnahme Russlands auf die britische Politik. Kernfrage: Ist vor dem “Brexit” russisches Geld geflossen, um den Konflikt mit der EU zu schüren?

22. Juli 2020

Österreich

Eklat im österreichischen Nationalrat: Die Nullnummer

An diesem Freitag hat das Parlament in Wien schließlich den Haushalt beschlossen. Wegen eines peinlichen Fehlers im Budget hatte eine erste Abstimmung abgebrochen werden müssen.

29. Mai 2020