In den vergangenen drei Jahren ist es mit der Alternative für Deutschland stetig bergauf gegangen.
WERBUNGIn den vergangenen drei Jahren ist es mit der Alternative für Deutschland stetig bergauf gegangen. Aber jetzt könnte es für die rechtspopulistische Partei abwärtsgehen. Antisemitismus droht die Partei zu spalten, die Kanzlerin Angela Merkel bereits schwere Verluste einbrachte.
Unter dem Druck von Antisemitismusvorwürfen trat der umstrittene baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon aus der Landtagsfraktion aus. In einem 2012 veröffentlichten Buch hatte er den Massenmord der Nazis an den europäischen Juden als “Zivilreligion des Westens” bezeichnet. Die Leugnung des Holocaust ist ein Verbrechen in Deutschland. Aber sein Austritt konnte die Spaltung der AfD-Fraktion im Regionalparlament nicht verhindern:
“Für mich ist die Sache eine inhaltliche. Die inhaltliche Position ist: kein Platz für extremistische, rassistische und antisemitische Positionen in der Partei. Und da haben gestern 13 Leute ein Zeichen gesetzt. Und das muss die Linie sein. Wenn sich dem möglichst viele anschließen, dann sind sie herzlich willkommen”, so Jörg Meuthen.
Der Bundesvorsitzenden der Partei und Chef der Regionalfraktion gründete mit mehr als der Hälfte der regionalen AfD-Abgeordneten eine neue Fraktion namens Alternative für Baden-Württemberg, während seine Kollegin im Bundesvorstand Frauke Petry noch versuchte, die Spaltung zu verhindern:
“Wir setzen auf weitere Gespräche mit den Abgeordneten, die momentan im ganzen Haus verteilt reden. Dies hier ist die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg.”
Die Spaltung der AfD in Baden-Württemberg offenbart den Machtkampf, der auf Bundesebene tobt: Meuthens Schritt ist eine offene Kampfansage an Frauke Petry. Seit Monaten schwächt der Machtkampf an der Spitze die AfD, Frauke Petry ist mehr und mehr isoliert. Gegründet als europakritische Protestpartei verdankte sie jüngste Erfolge ihrer Anti-Migranten-Rhetorik während der Flüchtlingskrise. Im Grundsatzprogramm der Partei heißt es zudem, der “Islam hat keinen Platz in Deutschland”.
Bisher beschädigte der interne Machtkampf das Image der Partei nicht: Die AfD bekam bei den jüngsten Landtagswahlen durchgehend mehr als zehn Prozent der Wählerstimmen.