In der polnischen Hauptstadt Warschau sucht die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Visegrad-Staaten nach gemeinsamen Ansätzen für die…
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In der polnischen Hauptstadt Warschau sucht die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Visegrad-Staaten nach gemeinsamen Ansätzen für die EU-Zukunft. Es ist eine schwierige Mission für Merkel, denn ihre Gesprächspartner sehen die deutsche Flüchtlingspolitik kritisch. Da hob die Kanzlerin dann vor der Presse erst einmal etwas Positives hervor: “Wir freuen uns, dass Bratislawa der Gastgeber sein wird, weil eine Art unserer Arbeit, auch gerade des Europäischen Rates, sich fast ausschließlich in Brüssel zu treffen vielleicht auch etwas damit zu tun hat, dass uns manchmal ein bisschen die Nähe zum Leben fehlt und zu dem Gefühl, was Europa ausmacht.”
Kanzlerin #Merkel in Warschau: Müssen uns auf das Gemeinsame der 27 EU- Staaten konzentrieren, die sich in Bratislava treffen.
— Steffen Seibert (@RegSprecher) August 26, 2016
Die Visegrad-Länder (V4) wehren sich strikt gegen Flüchtlingsquoten in Europa. Zwischen Immigration und Terrorismus gebe es einen klaren Zusammenhang. Deswegen wollen sie ihre Grenzen lieber schließen, statt zu öffnen, so der slowakische Regierungschef Robert Fico.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban – einer der schärfsten Kritiker von Merkel in Sachen Flüchtlinge – hatte vor dem Treffen angekündigt, den umstrittenen Zaun an der Südgrenze Ungarns zum unüberwindbaren Wall auszubauen. Außerdem forderte, eine gemeinsame europäische Armee zu bilden, sei eine Priorität.
Kanzlerin #Merkel: Innere und Äußere Sicherheit sollte bei den Überlegungen zur Zukunft der EU eine zentrale Bedeutung haben.
— Steffen Seibert (@RegSprecher) August 26, 2016