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Österreich: Erste türkis-grüne Regierung im Amt

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Österreich: Erste türkis-grüne Regierung im Amt
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In Österreich ist die neue Regierung offiziell im Amt. Die erste türkis-grüne Koalition des Landes ist in der Wiener Hofburg von Bundespräsident Alexander van der Bellen vereidigt worden. Nach dem Ibiza-Skandal, auf den die Neuwahl folgte, mahnte das Staatsoberhaupt das neue Kabinett an, zügig, ruhig und gewissenhaft an die Arbeit zu gehen.

"Nicht nur ich, sondern gewiss auch die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes haben große Erwartungen an sie", so Van der Bellen. "Das sorgsam wieder aufgebaute Vertrauen muss weiter ausgebaut werden. Denn unsere Demokratie und unsere Institutionen leben vom Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und dieses Vertrauen ist nicht selbstverständlich."

Die neue Regierung von ÖVP-Chef Kurz und Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler besteht überwiegend aus Frauen und ist damit so weiblich wie noch nie. Erstmals gibt es mit der grünen Justizministerin Alma Zadic ein Kabinettsmitglied, das aus einem nicht-deutschsprachigen Land stammt. Der parteilose Bildungsminister Heinz Faßmann ist in Düsseldorf geboren.

ÖVP und Grüne hatten bei der Nationalratswahl Ende September beide deutliche Zugewinne erzielt. Die Grünen schafften etwa mit einem Stimmenzuwachs von rund 10 Prozentpunkten den Wiedereinzug in das österreichische Parlament. In mehrwöchigen Verhandlungen verständigten sich die Parteien auf ein rund 300-seitiges Regierungsprogramm. Zu den wesentlichen Zielen der Koalition zählen der Klimaschutz und der Kampf gegen die illegale Migration.