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Baerbock und Le Drian fliegen zu Gesprächen in die Ukraine

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Von Euronews  mit dpa, AP
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Baerbock und Le Drian fliegen zu Gesprächen in die Ukraine
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In der Ukraine wurde mit einem Gedenkmarsch der 1918 im Kampf gegen die Rote Armee gefallenen Soldaten gedacht. Für viele ist die Ehrung der ukrainischen Helden derzeit besonders wichtig, da die Befürchtung wächst, dass Russland in das Nachbarland einmarschieren könnte. Ein Vorwurf, den Moskau bestreitet.

In Kiew wohnt auch Oleksij Riabschin mit seiner Familie, die 2014 in der ost-ukrainischen Region Donezk Demonstrationen für den Zusammenhalt der Ukraine organisierte. Er musste aufgrund der militärischen Eskalation mit seiner Familie von dort fliehen. Er sagt: "Ich habe niemals im Leben geglaubt, dass so etwas passieren könnte. Das ist auch der Grund, warum ich darauf vorbereitet bin, dass Russland angreifen könnte."

Für Militärübungen hat Russland weitere Einheiten und Militärfahrzeuge in Gebiete nahe der belarussichen Südgrenze verlegt, nur rund 75 Kilometer von Kiew entfernt. Die Stationierung verstärkt die russische Militärpräsenz in der Nähe der Ukraine weiter. 

Moskau fordert von den USA und der NATO die Expansion auf Gebieten der ehemaligen Sowjetunion einzustellen und ihre Militärpräsenz abzuziehen. Diese Forderungen lehnten die USA und die NATO in der vergangenen Woche ab. 

Aus der Sicht von Alexander Vindman, Oberstleutnant der US-Armee im Ruhestand und früherer Direktor für europäische Angelegenheiten beim Nationalen Sicherheitsrat der USA ist eine Militäroffensive in der Ukraine nur eine Frage der Zeit: 

"Es gibt keine Umgestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur, die die Ukraine zurück zu Russland bringt. Ich glaube also nicht einmal, dass es ausreicht, Putin auf diplomatischem Weg viel von dem zu geben, was er wollte. Ich denke, dass wir leider auf eine große Militäroffensive in Europa zusteuern."

Der ukrainische Präsident Wolodymir Selenskyj hatte zuletzt die Möglichkeit eines russischen Einmarsches heruntergespielt. Auch wenn die russische Truppenstärke an der Grenze angewachsen sei, sehe er keine größere Eskalation als zuvor. Dass Menschen fliehen würden sei mediale Panikmache. 

Unterdessen gehen die diplomatischen Bemühungen um eine Entspannung der Lage im Ukraine-Konflikt weiter. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat angekündigt, dass sie schon zu Beginn kommenden Monats zusammen mit ihrem französischen Amtskollegen nach Kiew in die Ukraine reisen werde.

Dort wolle man die "Anstrengungen im N4-Format für eine Deeskalation" fortsetzen, so Baerbock auf Twitter. N4 bezieht sich dabei auf das sogenannte Normandie-Format, bei dem Vertreter Russlands und der Ukraine unter der Vermittlung Deutschlands und Frankreichs miteinander verhandeln. Zuletzt hatten Berater am vergangenen Mittwoch über acht Stunden lang Gespräche geführt, die zu keinen nennenswerten Ergebnissen geführt hatten. Seit Wochen wird sich um eine Entschärfung des Konflikts mit Russland bemüht.