Facebook und Instagram drohen mit Rückzug aus Europa

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Der US-Konzern Meta, zu dem die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram gehören, warnt vor einem Rückzug aus Europa. Sollte es dem Konzern zukünftig nicht möglich sein, die Daten europäischer Nutzer:innen auf US-Servern zu übertragen, zu speichern oder zu verarbeitet werden, droht eine Abschaltung der Dienste in ganz Europa, wie Meta in seinem Jahresbericht an die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde (Securities and Exchange Commission) schreibt.

EU-Regulierer prüfen "Privacy Shield"

Die derzeit geltenden Vereinbarungen, die den Datentransfer ermöglichen, auch unter dem Namen "Privacy Shield" bekannt, stehen in der EU auf dem Prüfstand. Vergangenen Juli hatte der Europäische Gerichtshof in einem Grundsatzurteil festgestellt, dass die Daten europäischer Bürger:innen nicht ausreichend gegen etwaige Überwachung durch US-Geheimdienste geschützt würden. Seitdem versuchen die USA und die EU, dass Abkommen anzupassen und eine aktualisierte Version zu erarbeiten.

In der EU reguliert der irische Datenschutzbeauftragte soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter. Dieser hat nach dem Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs eine vorläufige Anordnung erlassen, mit der Facebook verpflichtet wurde, die Datenübermittlung ins Ausland zu unterlassen. 

Neben "Privacy Shield" nutzt Meta auch sogenannte Musterverträge bzw. standardisierte Vertragsklauseln als primäre Rechtsgrundlage um Daten europäischer Nutzer auf amerikanischen Servern zu verarbeiten. Doch auch diese werden wegen Verstößen gegen den Datenschutz überprüft.

Gemeinsame Datennutzung für Dienste-Bereitstellung unabdingbar

Das bringt den Konzern in Schwierigkeiten. In seinem Jahresbericht  warnt Meta, dass das Unternehmen viele seiner "wichtigsten Produkte und Dienste", darunter Facebook und Instagram, in der EU "wahrscheinlich" nicht mehr anbieten kann, wenn kein neue Regelung getroffen wird oder etwaige Alternativen nicht mehr zur Verfügung stehen.  Die gemeinsame Nutzung von Daten zwischen Ländern und Regionen sei für die Bereitstellung seiner Dienste und die gezielte Werbung entscheidend, betonte das Unternehmen. 

Nach der Drohung des Unternehmens, den Kontinent zusammen mit Facebook und Instagram zu verlassen, hat die Finanz- und Wirtschaftszeitung City A.M. aus London bei Meta nachgefragt. In einer Antwort teilte das Unternehmen eine Erklärung von Metas Leiter der Abteilung für globale Angelegenheiten und Kommunikation, Nick Clegg.

Darin heißt es, dass "ein Mangel an sicheren und legalen internationalen Datentransfers der Wirtschaft schaden und das Wachstum datengesteuerter Unternehmen in der EU behindern würde", was besonders in Zeiten wirtschaftlicher Erholung nach der Pandemie ein Problem sei.

Meta: Auf Datentransfers angewiesen?

"Während die politischen Entscheidungsträger auf eine nachhaltige, langfristige Lösung hinarbeiten, fordern wir die Regulierungsbehörden auf, einen angemessenen und pragmatischen Ansatz zu verfolgen, um die Störungen für die vielen Tausend Unternehmen zu minimieren, die sich wie Facebook in gutem Glauben auf diese Mechanismen verlassen haben, um Daten auf eine sichere Weise zu übertragen", so Clegg weiter.

Gegenüber der Finanzzeitung äußerte ein Sprecher von Meta:  "Wir haben absolut keinen Wunsch und keine Pläne, uns aus Europa zurückzuziehen, aber die einfache Realität ist, dass Meta und viele andere Unternehmen, Organisationen und Dienste auf den Datentransfer zwischen der EU und den USA angewiesen sind, um globale Dienste zu betreiben."