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G7-Gipfel will Ölpreis-Dilemma lösen

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Von euronews  mit dpa
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Der Krieg in der Ukraine ist das beherrschende Thema des Gipfels.
Der Krieg in der Ukraine ist das beherrschende Thema des Gipfels.   -   Copyright  AP Photo/Matthias Schrader, File

Energie und Sicherheitspolitik sind die wichtigsten Themen des Gipfels der G7-Staaten, bei dem heute der erste von insgesamt drei Tagen ist. Am späten Abend traf auch US-Präsident Joe Biden in München ein und reiste zum Tagungsort Schloss Elmau in den bayerischen Alpen weiter. Es ist der erste Deutschlandbesuch Bidens seit seinem Amtsantritt Anfang 2021.

Bei dem Treffen geht es unter andere um mögliche weitere Hilfen für die Ukraine. Frankreiches Präsident Macron hatte vor einem Monat die Finanzhilfen für das Land auf knapp zwei Milliarden Euro aufgestockt. Außerdem habe man bereits für 100 Millionen Euro Hilfsgüter geliefert. Ob sich die G7 aber auf weitere Militärhilfe einigen können, ist offen.

Auf dem Tisch liegt nach bisher unbestätigten Informationen auch ein Vorschlag, wie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin der Geldhahn zugedreht werden könnte. Noch immer sprudeln nämlich die Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft für Russland, trotz Sanktionen. US-Präsident Biden soll einen Preisdeckel für Öl vorgeschlagen haben, heißt es aus dem Weißen Haus. Allerdings ist offen, wie genau der Deckel angesichts der vielfältigen Verflechtungen der internationalen Energiewirtschaft umgesetzt werden soll und was bei Verstößen gegen den vereinbarten Preismechanismus passiert.

In München hatten gestern etwa 5.000 Menschen gegen die Politik der G7-Staaten protestiert. Das waren deutlich weniger Teilnehmer als erwartet. Sie forderten dazu auf, Armut entschiedener zu bekämpfen, die Abhängigkeit von Öl, Gas und Kohle zu beenden sowie mehr gegen den Klimawandel und die weltweite Hungerkrise zu machen. "Weil ich damit ausdrücken will, dass das, was die G7 vor hat, nicht im Sinne des Klimas, nicht im Sinne der Menschen ist. Sie werden eher Kriegspropaganda betreiben. Sie versuchen, andere Staaten in ivre Ideologien und ivre Strategien einzubinden. Dagegen müssen wir uns wehren", sagte Wolfgang Schulz, einer der Demonstranten.

Greenpeace-Aktivisten hatten in der Nähe des Tagungsortes bei Garmisch-Patenkirchen am Berg Waxenstein ein 60 Meter großes Peace-Zeichen aus brennenden Fackeln aufgestellt. Die Aktion sei ein Appell, den Ausstieg aus fossiler Energie zu beschleunigen, um den Klimaschutz entscheidend voranzubringen und eine friedlichere Welt zu ermöglichen, hieß es.

Die Organisation One Deutschland beleuchtete am Abend die Ski-Sprungschanze. Zu sehen waren Porträts der G7-Staats- und Regierungschefs und die Aufforderung gegen Corona, die Klimakrise und Hunger etwas zu tun.