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UN: Mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Uiguren in China

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Von su  mit dpa
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In der chinesischen Region Xinjiang (Xinjiang Uyghur Autonomous Region (XUAR) sind nach Einschätzung des UN-Menschenrechtsbüros womöglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden. Zu diesem Schluss kommt die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, in ihrem seit Monaten mit Spannung erwarteten Bericht. Sie veröffentlichte ihn am Mittwochabend kurz vor Mitternacht - zehn Minuten vor dem Ende ihrer Amtszeit.

Das Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und anderen überwiegend muslimischen Gruppen(...) könnte internationale Verbrechen, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darstellen», heißt es in dem Bericht.

Aussagen von Menschen, die in sogenannten  Berufsbildungseinrichtungen festgehalten wurden, hätten Muster von Folter oder anderen Formen grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung gezeigt, heißt es.

Die genaue Zahl der Betroffenen sei nicht zu ermitteln gewesen. Das Büro zitiert Quellen, die von bis zu einer Million Internierten sprechen. Die Menschen, mit denen das Büro sprach, hätten berichtet, dass sie von Bewaffneten bewacht wurden und sie die Einrichtungen entgegen chinesischer Darstellung nicht nach freiem Willen verlassen konnten. Sie hätten keinen oder kaum Kontakt zu ihrer Familie gehabt und seien vor Gesprächen angehalten worden, sich positiv zu äußern.

Die chinesischen Definitionen von Terrorismus und Extremismus, mit denen Peking seine Vorgehensweise in der Region gerechtfertigt habe, seien vage, moniert das UN-Menschenrechtsbüro.

Berichten zufolge werden Uiguren in China auch als Zwangsarbeiter auf Baumwollfeldern eingesetzt.

Peking hält nach Schätzungen eines UN-Gremiums ("AFP") bis zu eine Million Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten in außergerichtlichen Haftanstalten in der Region Xinjiang fest.

"IMMENSER DRUCK"

Zuvor hatte Chinas oberster UN-Gesandter Zhang Jun gesagt, Peking lehne die Veröffentlichung des Berichts weiter „entschieden ab“.

Der Bericht sollte schon im vergangenen Jahr veröffentlicht werden. Bachelet zögerte aber, weil sie mit China monatelang darüber verhandelte, ins Land reisen zu können – was schließlich im vergangenen Mai klappte.

Bachelet stand wegen des Reports unter immensem Druck, wie sie vor ein paar Tagen berichtete.
Während viele Regierungsvertreter mit wachsender Ungeduld auf die Veröffentlichung gepocht hätten, habe sie auch einen Brief von rund 40 Regierungen erhalten, die sie drängten, von der
Veröffentlichung abzusehen. Einzelne Länder nannte sie nicht. 

Bachelet war seit 2018 im Amt. Sie bewarb sich nicht um eine zweite Amtszeit. Eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger hat UN-Generalsekretär António Guterres noch nicht benannt.

su mit dpa