Scholz will keinen "Überbietungswettbewerb" bei Waffen für Ukraine
Kommentare
Vor seiner Südamerika-Reise hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag dem Berliner "Tagesspiegel" ein Interview gegeben, das die Zeitung an diesem Wochenende (hinter der Bezahlschranke) veröffentlicht.
"Ich werde auch wieder mit Putin telefonieren – weil es nötig ist"
In dem Interview erklärt der Regierungschef Deutschlands, dass er weiterhin bereit sei, das Gespräch mit dem russischen Präsidenten aufrecht zu erhalten. Die Kommunikation mit dem Kreml-Chef sei "im Ton nicht unhöflich." "Ich werde auch wieder mit Putin telefonieren – weil es nötig ist, dass miteinander gesprochen wird", sagt Scholz. Doch immer wieder verweist der Kanzler darauf: "Es ist an Putin, Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen und diesen furchtbaren unsinnigen Krieg zu beenden".
Zuletzt war die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wegen einer Äußerung beim Europarat in Straßburg in einen Sturm der Kritik aus Moskau geraten.
"Kein Überbietungswettbewerb, wenn es um Waffensysteme geht"
Mit Blick auf die Forderungen der Ukraine nach Kampfflugzeugen aus dem Westen warnt Scholz davor, "in einen ständigen Überbietungswettbewerb einzusteigen, wenn es um Waffensysteme geht". Vor allem der Regierungschef in Polen hatte zuletzt erklärt, die Nato müsse "mutiger sein". Mateusz Morawiecki kann sich offenbar vorstellen, Kampfjets in Kiew zu liefern.
Scholz sieht das nach der Zusage der Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern offenbar anders. "Wenn, kaum dass eine Entscheidung getroffen ist, in Deutschland die nächste Debatte beginnt, wirkt das wenig seriös und erschüttert das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in staatliche Entscheidungen", sagte der Bundeskanzler gegenüber dem "Tagesspiegel".
Umfrage zu Panzer-Lieferungen Deutschlands
Laut Umfrage des ZDF sind 54 Prozent der Deutschen für die Lieferung der Leopard-Panzer an die Ukraine und 38 Prozent dagegen. Nur unter den AfD-Anhänger:innen sind 89 Prozent gegen die Panzerlieferungen. Und im Osten Deutschlands sind 57 Prozent der Befragten dagegen und nur 35 Prozent dafür.