Kein Eklat? Rechtsextreme Giorgia Meloni in Italien seit 6 Monaten im Amt

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist seit 6 Monaten im Amt
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist seit 6 Monaten im Amt   -  Copyright  AP Photo/Gregorio Borgia
Von Marta Rodriguez Martinez  & Euronews

Im Wahlkampf hatte die rechtsextreme Giorgia Meloni gegen die EU gewettert, doch was ist aus den Versprechen der Parteichefin der "Fratelli d'Italia" geworden?

Im Wahlkampf hatte Italiens rechtsextreme Giorgia Meloni gegen die EU gewettert. Brüssel kümmere sich sogar darum, wie Insekten gekocht werden sollten, erklärt die Parteichefin der "Fratelli d'Italia" ironisch.

Jetzt ist die italienische Ministerpräsidentin seit sechs Monaten im Amt. Als Prioritäten hatte Meloni - die Chefin einer Partei mit neofaschistischen Ursprüngen - Gott, das Vaterland und die Familie bezeichnet.

Inzwischen war die erste Frau an der Spitze der italienischen Regierung auf mehreren EU-Gipfeln und auf Antrittsbesuchen in Berlin und Paris - ohne besonderes Aufsehen zu erregen oder gar für einen Eklat zu sorgen. 

Innenpolitisch sieht es ein wenig anders aus. Da geht die Regierung Meloni gegen im Labor gezüchtetes Fleisch und gegen englische Vokabeln vor.

Sie setzte international auf ein beruhigendes Profil.
Cecilia Sottilotta
Professorin in Perugia über Ministerpräsidentin Giorgia Meloni

Dazu sagt Cecilia Sottilotta, Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Perugia, im Gespräch mit Euronews: "Sie war also mit diesem Stigma behaftet, und das zu Recht. Meloni begann sofort mit einer sehr vorsichtigen Kommunikationsarbeit und hielt sich, wenn man so will, sehr bedeckt, aber sie setzte international auf ein sehr beruhigendes Profil. Wie internationale Beobachter bemerkt haben werden, hat sie sich sofort darum bemüht, die Verbündeten - in erster Linie die USA und die Nato zu beruhigen. Sie hat Italiens Engagement in der EU bekräftigt und bleibt bei der internationalen Politik auf der Linie von Draghi."

Italien braucht das Geld aus Brüssel

Melonis Warnungen an die Adresse der EU sind weitestgehend vergessen, denn Italien braucht die Fördergelder aus Brüssel. Politikwissenschaftlerin Sottilotta erklärt: "Da die Regierung nicht in der Lage ist, diese [europäischen] Wahlversprechen in vollem Umfang zu erfüllen, verlagert sie sich ein wenig auf Kulturkämpfe, die nichts kosten. Das ist ein Augenzwinkern an ihre Wählerschaft."

Bei ihrer Amtseinführung bestand Giorgia Meloni darauf, mit der männlichen Form ihres Titels angesprochen zu werden. Besonders in Italien will sie ihre politischen Vorstellungen in die Tat umsetzen. So gehen die Behörden jetzt härter gegen Rave-Partys vor, gleichgeschlechtliche Paare können ihre Kinder nicht offiziell anmelden lassen und vor allem geht die Regierung Meloni hart gegen Geflüchtete vor.

Kampf gegen extrem niedrige Geburtenrate in Italien

Und hat die Regierungschefin ihre beiden Koalitionspartner im Griff? Cecilia Sottilotta meint: "Es liegt auf der Hand, dass sowohl Berlusconi als auch Salvini keine unkomplizierten Verbündeten sind. In gewisser Weise spielt auch die Geschlechterfrage eine Rolle, das heißt, die Tatsache, dass sie eine Frau ist, spielt auch eine Rolle. Sagen wir, dass Berlusconi aus verschiedenen Gründen, auch aus persönlichen, kurz gesagt aus gesundheitlichen Gründen, im Moment sicherlich einen Moment der Schwäche hat. Salvini bleibt sozusagen auf seinem Platz. In beiden Fällen gibt es, wenn man sich die Umfragen und den Trend der Zustimmung ansieht, weder für Forza Italia noch für die Lega einen Anreiz, die Solidität der Koalition zu gefährden."

In der Wirtschaftspolitik hat Melonis Regierung einige Erfolge vorzuweisen, so ist die Staatsverschuldung zurückgegangen. Nicht gestiegen ist die Zahl der Geburten in Italien, ob es der Frontfrau in Sachen Familien gelingen wird, den Trend der extrem niedrigen Geburtenrate umzukehren, bleibt abzuwarten.

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