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Guter Start für NATO-Gipfel in Litauen

NATO-Generalsekretär Stoltenberg
NATO-Generalsekretär Stoltenberg Copyright Mindaugas Kulbis/AP
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Von Julika Herzog mit dpa, AP, AFP
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Der Nato-Gipfel im litauischen Vilnius hat einen guten Start: Am Vorabend des Treffens hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Blockade eines Beitritts von Schweden aufgegeben.

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Ein Erfolg für die Militärallianz, die sich durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine stärker geeint zeigt, denn je.

Wichtige Botschaft an Russland: Die Nato ist geeint

Mit Beratungen über die weitere, langfristige Unterstützung der Ukraine und den Ausbau der Abschreckung und Verteidigung gegen Russland beginnt der zweitägige Nato-Gipfel an diesem Dienstag in Litauen.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg will, dass von dem Spitzentreffen ein klares Signal an Russlands Präsident Wladimir Putin ausgeht. Dieser muss nach Auffassung des Norwegers einsehen, dass der Krieg gegen die Ukraine zum Scheitern verurteilt ist und jede Aggression gegen einen Nato-Staat eine entschlossene Reaktion des gesamten Bündnisses zur Folge hätte.

Nato-Beitritt? "Langfristige Unterstützung" der Ukraine

Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj, der eine Reihe bilateraler Gespräche in Vilnius ankündigte, darunter mit Vertretern von EU-Staaten, den USA und Kanada, forderte wieder eine baldige NATO-Mitgliedschaft und zeigt sich zuversichtlich, dass sein Land dem Militärbündnis nach Ende des russischen Angriffskriegs angehören wird:

"Wir arbeiten heutzutage extrem hart, noch aktiver als je zuvor. Und obwohl diese Arbeit fast zu 100 % hinter den Kulissen stattfindet, ist sie nicht weniger wichtig als jede öffentliche Arbeit. Jeder versteht das, jeder Regierungschef, jeder Staat.

Auch wenn unterschiedliche Positionen geäußert werden, ist es immer noch offensichtlich, dass die Ukraine es verdient, im Bündnis zu sein. Nicht jetzt - jetzt herrscht Krieg, aber wir brauchen ein klares Signal. Und wir brauchen dieses Signal jetzt", sagte Selenskyj in seiner am Montagabend in Kiew verbreiteten täglichen Videobotschaft.

"Die Mehrheit der Allianz ist eindeutig für uns." Das müsse der Gipfel in Litauens Hauptstadt Vilnius an diesem Dienstag und Mittwoch bestätigen.

Neue Verteidigungspläne gegen mögliche russische Angriffe

Die Nato-Verbündeten haben sich bereits am Montagabend auf neue Verteidigungspläne geeinigt, in denen detailliert beschrieben wird, wie die Militärallianz mögliche russische Angriffe auf das Bündnisgebiet abwehren würde.

Die Entscheidung soll an diesem Dienstag von den Staats- und Regierungschefs noch einmal bestätigt und dann offiziell verkündet werden.

Die insgesamt mehr als 4000 Seiten starken Verteidigungspläne beschreiben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur detailliert, wie kritische Orte im Bündnisgebiet durch Abschreckung geschützt und im Ernstfall verteidigt werden sollten. Dafür wird auch definiert, welche militärischen Fähigkeiten notwendig sind. Neben Land-, Luft-, und Seestreitkräften sind auch Cyber- und Weltraumfähigkeiten eingeschlossen.

Die NATO entwirft damit eine neue Strategie für den Umgang mit Russland, das mittlerweile als existenzielle Bedrohung angesehen wird.

Untergrenze 2 Prozent: Mehr Geld für Verteidigung

Ein weiteres wichtiges Thema: die Verteidigungsausgaben - denn der Ausbau der militärischen Fähigkeiten wird viel Geld kosten.

Bereits im Vorfeld des Gipfels haben sich die NATO-Staaten darauf verständigt, künftig mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts auszugeben- um so die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der Allianz zu stärken.

Fast 10 Jahre nachdem sich die NATO-Mitlglieder geeinigt hatten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Rüstung zu stecken, haben haben nur elf von 31 Alliierten dieses Ziel erreicht. Die meisten, darunter auch Deutschland, sind davon weit entfernt. zwei Prozent künftig die Untergrenze sein.

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