Das Oberste Gericht Russlands hat die Anklagen des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny abgewiesen. Er legte Einspruch gegen die Verhaltensregeln in seinem Gefängnis ein. Nawalny wurde zu 19 Jahren Haft verurteilt und sitzt seit 2021 hinter Gittern.
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Das Oberste Gericht in Russland hat Alexei Nawalnys Klage gegen die Verhaltensregeln in seinem Gefängnis abgewiesen. Der Oppositionelle argumentierte, Häftlinge sollten das Recht haben, mehr als nur ein Buch in ihren Einzelzellen mitzuführen. Des Weiteren legte er Einspruch gegen die Regel ein, welche die Einnahme von Mahlzeiten der Inhaftierten auf lediglich 15 Minuten begrenzt.
Der Oberste Gerichtshof Russlands wies beide Klagen ab. Vor Gericht erschien Nawalny per Videoübertragung aus seinem Gefängnis in Charp, in der Region Jamal-Nenzen, im Norden Russlands, das für seine schlechten Haftbedingungen berüchtigt ist.
Alexei Nawalny ist der prominenteste und hartnäckigste innenpolitische Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nach seiner Genesung in Deutschland von einer Nervenkampfstoffvergiftung, für die er den Kreml verantwortlich machte, ist er wieder nach Russland zurückgekehrt. Dort wurde er wegen Extremismus verurteilt und bekam nach mehreren Prozessen 19 Jahre Haft. Seit Januar 2021 sitzt er hinter Gittern.