Auch Slowenien will Palästina offiziell als Staat anerkennen

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Nach Norwegen, Irland und Spanien will jetzt auch Slowenien den Staat Palestina anerkennen. Die slowenische Regierung hat am Donnerstag einen Antrag auf Anerkennung eines palästinensischen Staates befürwortet.

Premierminister Robert Golob sagte, seine Regierung habe den Anerkennungsvorschlag an das Parlament geschickt, das bereits nächste Woche zusammentreten könnte.

„Der Weg zum Frieden ist eine Zwei-Staaten-Lösung"

„Die ganze Welt sollte im Sinne des Friedens handeln“, sagte Golob nach der Regierungssitzung. „Der Weg zum Frieden ist eine Zwei-Staaten-Lösung.

„Die Entscheidung richtet sich gegen niemanden, auch nicht gegen Israel, sondern ist eine Friedensbotschaft“, fügte er hinzu, als die palästinensische Flagge am Regierungssitz in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana gehisst wurde.

Damit die Maßnahme in Kraft treten kann, ist die Zustimmung des Parlaments erforderlich. Golobs regierende liberale Koalition hat eine komfortable Mehrheit in der 90-köpfigen Versammlung und die Abstimmung dürfte eine Formalität sein.

Die Entscheidung der slowenischen Regierung folgt nur wenige Tage nach der Anerkennung Palästinas durch Norwegen, Irland und Spanien, was von Israel verurteilt wurde.

Mit diesem Schritt wird Slowenien das zehnte Mitglied der 27 Nationen umfassenden Europäischen Union sein, das einen palästinensischen Staat offiziell anerkennt. Norwegen ist zwar kein EU-Mitglied, seine Außenpolitik ist jedoch in der Regel auf die EU ausgerichtet.

Slowenien hatte den Anerkennungsprozess bereits Anfang Mai eingeleitet, wollte aber mit der Anerkennung warten, bis sich die Lage im Gaza-Krieg zwischen Israel und der Hamas verbessert hat.