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Hochrechnungen: Rechtsbündnis steht vor Wahlsieg in Italien

Ein Wahllokal in Turin, 25. September 2022.
Ein Wahllokal in Turin, 25. September 2022. Copyright  Marco Alpozzi/LaPresse
Copyright Marco Alpozzi/LaPresse
Von Alexandra Leistner
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Die Umfragen deuten eindeutig auf einen Sieg des rechten Lagers hin, aber es wäre nicht das erste Mal, dass bei Wahlen alles anders kommt als vorher gedacht...

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In Italien waren 51,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, eine neue Regierung zu wählen. Dabei zeichnet sich ein Sieg der Koalition rechter Parteien (Fratelli d'Italia, Forza Italia und Lega) um die postfaschistische Giorgia Meloni ab.

Die vorgezogenen Neuwahlen, in denen sowohl die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses als auch die des Senats neu bestimmt wird, waren ausgerufen worden, nachdem der bisherige Ministerpräsident Mario Draghi zurücktrat. 

5 Dinge, die man über die Wahlnacht wissen muss, lesen Sie hier.

Er hatte zuvor die Unterstützung in seiner Koalition aus linken, rechten und zentristischen Parteien für ein geplantes Wirtschaftshilfe-Dekret verloren.

Im folgenden Liveblog können Sie die Entwicklungen der Wahlnacht nachlesen.

Live beendet

Italien hat gewählt! Wie, das berichten wir in diesem Liveblog.


Die ersten Hochrechnungen bestätigen, was Umfragen seit Tagen wenn nicht sogar Wochen schon andeuteten: Das rechte Lager um die postfaschistische Giorgia Meloni steht bei den Parlamentswahlen vor einem Wahlsieg. Damit könnte die 45-Jährige Italiens erste Ministerpräsidentin werden.



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GRAZIE!

Mitte-Rechts liegt sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat klar in Führung! Es wird eine lange Nacht werden, aber schon jetzt möchte ich GRAZIE sagen, twitterte Matteo Salvini. Was man über Salvini wissen muss, lesen Sie hier.

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Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Nur 64,67 % der Wählerschaft soll an den Wahlen teilgenommen haben, was in einem Land mit einer historisch hohen politischen Beteiligung als dramatisch niedriger Wert einzustufen ist.


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Die Partei "Fratelli d'Italia" von Giorgia Meloni wird laut italienischen Medien mit 22-26 % der Stimmen stärkste politische Kraft. Die Sozialdemokraten von Enrico Letta liegen bei 17 - 21 %. Die "5-Sterne-Bewegung" von Giuseppe Conte kommt in der Hochrechnung auf 13,5 - 17,5 % Matteo Salvinis "Lega" kommt auf 8,5 bis 12,5 %, Berlusconis "Forza Italia" auf 6 bis 8 %.


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Meloni gibt ihre Stimme ab - kurz vor Schluss


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Hochrechnungen zeigten richtige Tendenz: Italien hat "Rechts" gewählt


Es scheint sich zu bestätigen, was sich in den Hochrechnungen abzeichnete: Die Koalition des rechten Lagers in Italien dürfte in dem Land bald regieren. Zwar sind diese Hochrechnungen (auch Exit Polls) keine offiziellen Ergebnisse, der Abstand zu den anderen Lagern scheint aber so eindeutig, dass ein Irren unwahrscheinlich ist.


Die Exit Polls des öffentlichen Rundfunks Opinio Rai spiegeln die Umfragen wider: Mitte-Rechts liegt laut Opinio Rai zwischen 41-45%, Fratelli d'Italia liegt zwischen 22-26%. Die Lega bei 8,5%-12,5 und Forza Italia mit 6-8.


Mitte-Links erreichte zwischen 25,5-29,5. Die PD 17-21%, die M5S (Fünf-Sterne) zwischen 13,5-17,5, ein starkes Ergebnis, das in den letzten Tagen mit einem heftigen Wahlkampf im Süden von Giuseppe Conte erzielt wurde.

Ein diskretes Ergebnis für den dritten Pol von Matteo Renzi und Carlo Calenda, der gehofft hatte, 10% zu erreichen, aber nach den ersten Exit Polls nun bei 6,5-8,5% liegen würde.


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Auch die Hochrechnung des privaten Senders SKY zeigt das rechte Lager bei etwa 42 %, die Sozialdemokraten kommen auf 28 %, die 5-Sterne auf 16 %. Wobei sich die Sozialdemokraten durchaus mit der 5-Sterne-Bewegung zusammentun könnten.


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Auch in der zweiten Kammer, dem Senat, liegt laut Hochrechnung des Senders RAI das rechte Lager bei der Sitzverteilung weit vorn. Die Linke hatte es nicht geschafft, ein größeres Bündnis aufzustellen.


Screenshot AFP aus dem Hauptquartier der Partei "Fratelli d'Italia"
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Die Sitzverteilung in der Abgeordnetenkammer laut RAI-Hochrechnung zeigt das rechte Lager deutlich vorn.


Screenshot AFP aus dem Hauptquartier der Fratelli d'Italia
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Erste Hochrechnungen in 10 Minuten

❌ Die letzten Kreuze werden gesetzt in Italien, in Kürze gibt es erste Hochrechnungen der Ergebnisse der Parlamentswahl.


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Enrico Letta - Der Sozialdemokrat

Enrico Letta hat im Wahlkampf seinen professoral-belehrenden Tonfall abgelegt und ging zum Angriff über. Immer wieder warnte er vor Rechtsaußen, verglich die Bedeutung der Parlamentswahl mit der Abstimmung Großbritanniens im Juni 2016 über Verbleib oder Austritt aus der Europäischen Union. Was man sonst noch über Letta wissen muss, lesen Sie hier.


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Berlusconi beim "Aperitivo" mit Unterstützer:innen

Kurz nachdem er seinen Stimmzettel in die Urne geworfen hat, wurde der ehemalige Ministerpräsident in einer Bar beim Aperitivo gesichtet. 


Er sagte dort, er hoffe, "mehr Stimmen" zu erreichen als sein Koalitionspartner Matteo Salvini - der Berlusconi zufolge "noch nie gearbeitet" hat.


Vor dem Aperitivo: Berlusconi und seine Partnerin Marta Fascina bei der Stimmabgabe in einem Wahllokal in Mailand. (AP Photo)
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Welche Kandidatin oder welcher Kandidat wird mit seiner Partei stärkste Kraft?
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Bekannte Gesichter: 4 ehemalige Ministerpräsidenten im Rennen

  • Die größte Kraft des Mitte-Links-Blocks, die Demokratische Partei, wird von Enrico Letta angeführt, einem Professor, der 2013 zum technokratischen Chef einer groß angelegten Koalitionsregierung ernannt worden war. Seine zehnmonatige Amtszeit endete aufgrund parteiinterner Auseinandersetzungen, und im Februar 2014 wurde Matteo Renzi sein Nachfolger
  • Renzi selbst ist zwar nicht mehr Mitglied der Demokratischen Partei, kandidiert aber in diesem Jahr erneut für das Amt des Ministerpräsidenten - diesmal als Kandidat einer wesentlich kleineren zentristischen Koalition, die als Dritter Pol (Terzo Polo) bekannt ist
  • Die Fünf-Sterne-Bewegung wird ebenfalls von einem bekannten Gesicht angeführt: Giuseppe Conte, ein Jurist, der von 2018 bis 2021 zwei Koalitionskabinetten vorstand und Italien durch den ersten Teil der COVID-19-Pandemie führte. Sein Sturz wurde durch den ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi ausgelöst, der seine Unterstützung für die Koalition zurückzog und eine Regierungskrise auslöste
  • Und schließlich ist Italiens langjähriger Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi wie ein Phönix aus der Asche als Teil der Rechtskoalition auferstanden
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Der niederländische Rechtsextreme Geert Wilders stellt sich hinter Matteo Salvini - auf Twitter.


Beide sind in den sozialen Netzwerken sehr aktiv.


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Trump-Anhänger Rudy Giuliani unterstützt den Rechtspopulisten Matteo Salvini und die ultrarechte Giorgia Meloni - allerdings verschreibt sich der New Yorker beim Namen. Tatsächlich verwenden Salvini und Meloni ja den Trump-Slogan: sie wollen Italien wieder "great" machen.


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Viele Italienerinnen und Italiener bringen ihre Hunde mit ins Wahlbüro. 


Hund bei der Stimmabgabe in Rom - AP Photo/Alessandra Tarantino
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Wahllokale schließen in weniger als 1 Std

Nach 23 Uhr geht nichts mehr: Italiens Wählerinnen und Wähler haben noch etwas weniger als eine Stunde Zeit, um ihre Stimmen abzugeben. Sobald die Urnen verschlossen sind, erwarten wir auch erste Hochrechnungen. Eines scheint klar: Die Wahlbeteiligung ist sehr gering.


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Lange Schlangen vor den Wahllokalen

In den Wahllokalen haben sich außergewöhnlich lange Schlangen gebildet. Tausende von Menschen mussten über eine Stunde warten, um ihren Stimmzettel ausfüllen und abgeben zu können. In den sozialen Medien gab es zahlreiche Videos der Szenen.


Als Grund für die langen Wartezeiten werden unter anderem die "Anti-Manipulations-Aufkleber" genannt, die eingeführt wurden, um Wahlbetrug zu verhindern. Damit der Stimmzettel in die Wahlurne gelegt werden kann, müssen ein Teil von einem offiziellen Mitarbeiter des Wahllokals abgetrennt werden.



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Salvini erklärt seine Liebe zu Berlusconi "ungeachtet" der Sticheleien

Die beiden Koalitionspartner, die sich gegenseitig als Freunde bezeichnen, wurden gelegentlich als Rivalen wahrgenommen, insbesondere auf dem Höhepunkt der Popularität von Matteo Salvini und der Lega im Jahr 2019. 


Unmittelbar nach der heutigen Abstimmung wurde der ehemalige Premierminister und Kandidat der Rechten, Silvio Berlusconi, mit den Worten zitiert, Salvini habe "nie funktioniert".


Daraufhin antwortete der Lega-Chef: "Was auch immer er sagen mag, ich werde Silvio Berlusconi immer lieben, egal was er sagt."


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Wahlbeteiligung: Befürchtungen bestätigen sich

  • Um 19 Uhr gibt es erste Zahlen, von denen viele gehofft hatten, dass sie in den Prognosen pessimistisch dargestellt wurden: 51,14%.
  • 2018 waren es zur gleichen Uhrzeit 58,4%.
  • Zahlreiche Faktoren wie etwa Wetter oder die Tatsache, dass 2018 an zwei Tagen abgestimmt wurde und dieses Jahr nur an einem, dürften diese Zahlen beeinflussen.
  • Die Zahl bestätigt die Befürchtungen einer sehr hohen Enthaltung.
  • Die Wahllokale schließen um 23 Uhr - bleibt die Wahlbeteiligung sogar unter 70 %?
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Wie funktioniert das italienische Wahlsystem?

Wem "Rosatellum" ein Begriff ist, der ist womöglich schon gut informiert über das Wahlsystem in Italien. Wer mehr Details des neuen italienischen Wahlrechts kennen will, kann sich hier informieren.


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Was ist anders bei dieser Wahl in Italien?

Seit den Wahlen 2018 haben sich einige Dinge geändert: 2,6 Millionen junge Leute wählen zum ersten Mal den Senat, da das Wahlalter von 25 auf 18 Jahre herabgesetzt wurde.


Die Zahl der Abgeordneten in der Abgeordnetenkammer wurde auf 400 und im Senat auf 200 reduziert: vorher waren es 630 und 315. 


Die Wahlbeteiligung könnte historisch gering ausfallen:  Bis vor wenigen Tagen sagten 35 % der Wähler, sie würden eventuell nicht an der Wahl teilnehmen. 


Um die Mittagszeit lag die Beteiligung bei etwas mehr als 19 %, was in etwa dem Wert von 2018 zur gleichen Stunde entspricht. Aber "der Tag ist noch lang...", kommentiert Euronews-Korrespondentin Giorgia Orlandi.


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Wer sind die wichtigsten Parteien und Kandidat:innen?

Es kandidieren mehrere größere Parteien, von denen viele in Koalitionen zusammengeschlossen sind.


Die "Mitte-Rechts"-Koalition besteht aus drei großen Parteien:


  • Brüder Italiens (Fratelli d'Italia), angeführt von Giorgia Meloni
  • Lega, Matteo Salvini
  • Forza Italia, Silvio Berlusconi

Die "linke Mitte" besteht aus einer großen und mehreren kleinen Parteien:


  • Demokratische Partei (Partito Democratico, PD), Enrico Letta
  • Kleinere Parteien wie Mehr Europa, Grüne und Linke Allianz und Bürgerliches Engagement
  • Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung tritt unter der Führung von Giuseppe Conte allein an

Ein zentristischer "Dritter Pol" setzt sich zusammen aus:


  • Aktion (Azione), Carlo Calenda
  • Lebendiges Italien (Italia Viva), Matteo Renzi

Mehr Details zu den Kandidatinnen und Kandidaten gibt es in diesem Artikel.


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