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Präsidentschaftswahlen im Iran: Wer wird Raisis Nachfolger?

Eine Frau gibt ihre Stimme während der Präsidentschaftswahlen in einem Wahllokal in der iranischen Botschaft in Bagdad, Irak, am Freitag, 28. Juni 2024, ab.
Eine Frau gibt ihre Stimme während der Präsidentschaftswahlen in einem Wahllokal in der iranischen Botschaft in Bagdad, Irak, am Freitag, 28. Juni 2024, ab. Copyright Hadi Mizban/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
Copyright Hadi Mizban/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
Von Euronews mit AP
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Die vorgezogene Präsidentschaftswahl war aufgrund des Todes des Präsidenten Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz nötig.

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Am Freitag gehen wahlberechtigte Iraner an die Urnen, um ihre Stimme für die Präsidentschaftswahlen abzugeben. Eine vorgezogene Wahl wurde aufgrund des Todes des Präsidenten Ebrahim Raisi ausgelöst. Dieser war zusammen mit anderen hochrangigen Regierungsvertretern im Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen.

Nach Jahren wirtschaftlicher Probleme, Unterdrückung, Massenprotesten und Spannungen im Nahen Osten ist die öffentliche Apathie im Iran allgegenwärtig.

Die Wähler stehen vor der Wahl zwischen Kandidaten der Hardliner und einem wenig bekannten Politiker, der der iranischen Reformbewegung angehört, die die schiitische Theokratie von innen heraus verändern will. Seit der Islamischen Revolution von 1979 sind Frauen und Personen, die radikale Veränderungen fordern, von der Wahl ausgeschlossen. Die Wahl selbst wird nicht von international anerkannten Beobachtern überwacht.

Die Wahl findet zu einer Zeit statt, in der der Nahe Osten wegen des Krieges zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen unter starken Spannungen leidet. Im April hat der Iran wegen des Gaza-Kriegs erstmals Israel direkt angegriffen, während Milizen, die Teheran in der Region bewaffnet, wie die libanesische Hisbollah und die jemenitischen Houthi-Rebellen, in die Kämpfe verwickelt sind und ihre Angriffe eskaliert haben.

In der Zwischenzeit reichert der Iran weiterhin Uran in nahezu waffenfähigem Zustand an und unterhält einen Vorrat, der groß genug ist, um mehrere Atomwaffen zu bauen, sollte er sich dazu entschließen.

Der 85-jährige Oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat zwar in allen Staatsangelegenheiten das letzte Wort, doch können die Präsidenten die Politik des Landes in Richtung Konfrontation oder Verhandlungen mit dem Westen lenken.

Rekordverdächtig niedrige Wahlbeteiligung

In Anbetracht der rekordverdächtig niedrigen Wahlbeteiligung bei den letzten Wahlen bleibt unklar, wie viele Iraner ihre Stimme bei den Wahlen abgeben werden.

Innenminister Ahmad Vahidi, der für die Überwachung der Wahlen zuständig ist, gab bekannt, dass alle Wahllokale erst um 8 Uhr morgens Ortszeit geöffnet wurden. Chamenei gab eine der ersten Stimmen ab und rief die Bevölkerung auf, sich an der Wahl zu beteiligen.

"Eine hohe Wahlbeteiligung und eine größere Zahl von Wählern ist für die Islamische Republik von entscheidender Bedeutung", sagte Chamenei.

Das staatliche Fernsehen zeigte später Bilder von Wahllokalen im ganzen Land, in denen sich die Schlangen in Grenzen hielten.

Anhänger des iranischen Parlamentssprechers Mohammad Bagher Qalibaf.
Anhänger des iranischen Parlamentssprechers Mohammad Bagher Qalibaf.Vahid Salemi/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.

Analysten beschreiben das Rennen allgemein als einen Dreikampf. Es gibt zwei Hardliner, den ehemaligen Atomverhandlungsführer Saeed Jalili und den Parlamentspräsidenten Mohammad Bagher Qalibaf. Ein schiitischer Geistlicher, Mostafa Pourmohammadi, ist trotz schlechter Umfragewerte ebenfalls im Rennen geblieben.

Dann gibt es noch den reformorientierten Kandidaten Masoud Pezeshkian, der sich mit Persönlichkeiten wie dem ehemaligen Präsidenten Hassan Rouhani verbündet hat. Unter dessen Regierung hat Teheran 2015 das bahnbrechende Atomabkommen mit den Weltmächten abgeschlossen.

Das Atomabkommen scheiterte schließlich und die Hardliner waren wieder fest am Ruder.

Eine höhere Wahlbeteiligung könnte die Chancen von Pezeshkian erhöhen, einem 69-jährigen Herzchirurgen, der sich für eine Rückkehr zum Atomabkommen und bessere Beziehungen zum Westen einsetzt.

Es ist jedoch unklar, ob Pezeshkian die nötige Dynamik entwickeln konnte, um die Wähler zu den Urnen zu locken. Es gab bereits Boykottaufrufe, unter anderem von der inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi. In der Zwischenzeit hat Chamenei Pezeshkian und seine Verbündeten wegen ihres Wunsches, sich Amerika anzunähern, bereits eine kaum verhüllte Warnung ausgesprochen.

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Was man über die Wahl wissen sollte

Mehr als 61 Millionen Iraner über 18 Jahren sind wahlberechtigt, davon etwa 18 Millionen zwischen 18 und 30 Jahren.

Nach iranischem Recht muss der Sieger mehr als 50 Prozent aller abgegebenen Stimmen erhalten. Sollte dies nicht der Fall sein, werden die beiden Spitzenkandidaten eine Woche später in eine Stichwahl gehen.

Der 63-jährige Raisi kam bei dem Hubschrauberabsturz am 19. Mai ums Leben, bei dem auch der Außenminister des Landes und andere Personen starben. Er galt als Protegé von Chamenei und als potenzieller Nachfolger des Obersten Führers.

Dennoch kannten ihn viele wegen seiner Beteiligung an den Massenhinrichtungen, die der Iran 1988 durchführte. Und seiner Rolle bei der blutigen Niederschlagung abweichender Meinungen nach den Protesten gegen den Tod von Mahsa Amini im Jahr 2022, einer jungen Frau, die von der Polizei festgenommen wurde, weil sie angeblich das vorgeschriebene Kopftuch nicht getragen hatte.

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