Lars Klingbeil (SPD) ist der erste Minister der aktuellen schwarz-roten Bundesregierung, der nach China reist. Vorher hatte es, mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) einen diplomatischen Eklat gegeben: Es waren nicht genügend hochrangige Gesprächspartner abkömmlich.
Diesen Montag landet Lars Klingbeil mit dem Regierungsflieger in Peking.
Zweieinhalb Tage dauert der China-Besuch des Finanzministers und Vizekanzlers. Offiziell reist Klingbeil mit Vertretern aus Wirtschaft und Finanzsektor zum vierten chinesisch-deutschen Finanzdialog und wird zudem als SPD-Chef Gespräche im Rahmen des seit 1984 bestehenden Parteiendialogs mit der Kommunistischen Partei (KP) führen.
Die Reise sei lange im Voraus geplant gewesen und von Beginn an eng mit dem Bundeskanzleramt sowie dem Auswärtigen Amt abgestimmt, heißt es aus Regierungskreisen. Der Finanzdialog sei ausdrücklich Teil der China-Strategie der Bundesregierung. Ziel sei es, mit China weiterhin fair und partnerschaftlich zusammenzuarbeiten, wo dies möglich ist.
Ursprünglich wollte auch Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach Peking reisen. Eine Kanzlerreise nach China kam in diesem Jahr jedoch aus Termingründen, wie es offiziell hieß, nicht zustande.
Außenminister Johann Wadephul (CDU), der die Reise des Kanzlers eigentlich vorbereiten sollte, sagte seine China-Reise kurzfristig ab. Grund dafür war, dass die chinesische Seite ihm lediglich ein Treffen mit seinem Amtskollegen Wang Yi zusicherte, weitere hochrangige Gesprächspartner waren nicht abkömmlich. Aus deutscher Sicht zu wenig, um die Kanzlerreise sinnvoll vorzubereiten.
Themen: Deutscher Marktzugang und Ukraine
Klingbeil dagegen war bereits 2023 als SPD-Chef in China und wurde auch damals von hochrangigen Partei- und Regierungsvertretern empfangen.
"Wir sollten nicht über China reden, sondern mit China reden", sagte der Klingbeil vor seinem Abflug zur dpa. Viele Probleme auf der Welt ließen sich nur mit China zusammen lösen. "Ich erwarte auch, dass wir einige Dinge dann klären mit der chinesischen Seite."
Konkret wolle er unter anderem über eine engere Zusammenarbeit im Finanzsektor und besseren Marktzugang für deutsche Unternehmen sprechen. Auch Chinas möglicher Einfluss im Ukraine-Krieg werde Thema sein: "China spielt eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, diesen Krieg zu beenden", so Klingbeil.