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Olaf Scholz - mit Wumms ins Kanzleramt?

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Bundesfiananzminister und Vizekanzler Olaf Scholz beim "M100-Treffen" am 17. September 2020 in Potsdam
Bundesfiananzminister und Vizekanzler Olaf Scholz beim "M100-Treffen" am 17. September 2020 in Potsdam   -   Copyright  TOBIAS SCHWARZ/AFP or licensors
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Obwohl die SPD seit Jahren in einer tiefen Existenzkrise steckt und bei manchen Landtagswahlen in die Bedeutungslosigkeit von unter 10 Prozent abgerutscht war, scheint ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz gut anzukommen.

Laut dem aktuellen ZDF-Politbarometer halten Scholz immer mehr Menschen für kanzlertauglich. Nachdem Die Grünen mit Annalena Baerbock und die CDU mit Armin Laschet ihre Spitzenkandidat:innen bekannt gegeben haben, gaben 42 Prozent der Befragten an, dass sie Olaf Scholz den Posten zutrauen, im April waren es noch 38 Prozent. Im Direktvergleich liegt Scholz mit 46 Prozent leicht vor Laschet mit 43 Prozent und sogar vor der beliebten Baerbock mit 45 zu 43 Prozent.

Die WELT bezeichnete ihn als einen „Einzelkämpfer, der Bürgerinnen und Bürger hinter sich hat, nicht aber seine rückwärtsgewandte Partei.“

Aufbruchstimmung und Respekt

Er ist der Kanzlerkandidat, der schon am längsten feststeht. Die Sozialdemokraten hatten sich bereits im August 2020 auf den Hamburger als ihren Mann für das Kanzleramt festgelegt, obwohl er beim linken Parteiflügel umstritten ist. Auf dem digitalen Parteitag am vergangenen Wochenende hat die SPD-Basis ihn 96,2 Prozent bestätigt. Gleichzeitig hat die Partei ihr Zukunftsprogramm vorgestellt, mit dem sie in den Wahlkampf zieht.

Unter dem Slogan #ausrespekt ist darin neben Klima und Digitalisierung auch der Mindestlohn ein Schwerpunkt – ein Herzensthema für Scholz, für das er sich bereits seit 2007, damals als Bundesarbeitsminister, einsetzt. Und das mit Erfolg, auf SPD-Initiative gilt seit dem 1. Januar 2015 einen Mindestlohn von derzeit von 9,50 pro Stunde, Scholz will ihn auf 12 Euro anheben.

Wer ist der Mann, der die Sozialdemokraten wieder zu Bedeutung und alter Stärke führen will?

Hanseatische Diskretion und Prägung durch Helmut Schmidt

Olaf Scholz wurde 1958 als ältestes von drei Kindern in Osnabrück geboren und ist in Hamburg aufgewachsen. Sein Abitur machte er im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt, das in den 70er und 80er-Jahren als sozialer Brennpunkt galt. Sein Großvater war Eisenbahner, seine Eltern arbeiteten in der Textilbranche und waren begeistert von Willy Brandt und Helmut Schmidt. Letzterer prägte den jungen Scholz. 1975, mit 17 Jahren, trat er in die SPD ein und wurde 1982 bereits stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender.

Nach dem Zivildienst, Jura-Studium, Abschluss als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht. 1990 gründete er die Kanzlei „Zimmermann, Scholz und Partner“ und war bis zu seiner Wahl in den Bundestag 1998 als Anwalt tätig.

Im selben Jahr, 1998, heiratete er die Diplom-Sozialökonomin und SPD-Politikerin Britta Ernst. Sie haben keine Kinder und leben in Potsdam. Privat ist nicht viel über Scholz bekannt. Er hält sich mit Joggen und Rudern fit.

„Emotionalität ist nicht sein Ding“, soll mal ein Genosse über Scholz gesagt haben. 2011 beschreiben Medien eine Szene aus dem Wahlkampf, in der sich eine ältere Dame an den Sicherheitsleuten vorbeischleicht, Scholz umarmt und ihm herzlich einen Kuss auf die Wange drückt. Er soll das Gesicht verzogen und peinlich berührt gewirkt haben. Bürgernähe ja, aber mit hanseatischer Zurückhaltung. Scholz gilt als kopfgesteuert, integer und verlässlich, aber auch als geschickter Taktiker und Strippenzieher, das hat er in seiner langen Politikkarriere gelernt.

„Scholzomat“, „Schrödianer“ und Agenda 2010-Verfechter

Politisch vertritt Scholz den konservativen Flügel der SPD. 2001 wird er Innensenator der Hansestadt. Bekannt wird er damals vor allem mit der Aussage: „Im Kampf gegen Kriminelle habe ich keine Beißhemmung.“ Scholz führt in dieser Zeit unter anderem die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln zur Beweissicherung bei mutmaßlichen Drogendealern ein.

2002 wird Scholz Nachfolger von Franz Müntefering als SPD-Generalsekretär. In dieser Zeit verleihen ihm einige Journalisten den Spitznamen „Scholzomat“, wegen seiner phrasenhaften und mechanisch wirkenden Antworten bei Pressekonferenzen. Diese Rhetorik hat er längst abgelegt. Scholz kann auch Selbstkritik, in einem späteren ZEIT-Interview sagte er, der verpasste Beiname wäre passend gewesen, er hätte sich nie darüber beschwert.

Scholz zählte zu den „Schrödianern“. In der Ära von Kanzler Gerhard Schröder setzte er sich für die Agenda 2010 ein und bezeichnete sie als „vernünftig, ausgewogen und zulässig“ Heute will er als Kanzlerkandidat Hartz IV durch ein sogenanntes Bürgergeld ersetzen.

Als Bundesarbeitsminister unter Kanzlerin Merkel in der Großen Koalition kämpft er unter anderem für den gesetzlichen Mindestlohn. Viele müssten für einen Lohn arbeiten, von dem sie nicht leben könnten, „nicht mal alleine, geschweige denn eine Familie ernähren“, sagt er damals, scheitert aber zunächst am Widerstand der CDU.

Stolpersteine Wirecard-Skandal und G20-Gipfel 2017

Er wolle Hamburg „ordentlich regieren“, hatte er bei jeder Gelegenheit im Wahlkampf um den Bürgermeisterposten betont. Nach seinem Wahlsieg 2011 erbt er das Großprojekt Elbphilharmonie und führt es erfolgreich zu Ende. In seiner zweiten Amtszeit findet in Hamburg der G20-Gipfel 2017 statt, der mit heftigen Ausschreitungen, Verletzten und Vorwürfen der Polizeigewalt außer Kontrolle gerät. Scholz wird für sein Gipfel-Managements kritisiert, ein Sonderausschuss befasst sich mit der Aufarbeitung. Ein Rücktritt, wie von der Opposition gefordert, kommt für den Bürgermeister nicht in Frage. Bei Toten wäre er zurückgetreten, so Scholz 2017.

2018 wird Scholz Bundesfinanzminister und ein Verfechter der schwarzen Null – bis Corona zwei Jahre später alles ändert. Bei der Vorstellung des Corona-Hilfspakets macht er mit den Worten Schlagzeilen, wir wollten mit "Wumms" aus der Krise kommen und er hole deshalb die "Bazooka" raus. „Was wir dann noch an Kleinwaffen brauchen, das gucken wir später“, fügt er grinsend hinzu. Gemeint ist eine Verschuldung in Milliardenhöhe.

Umstritten ist seine Rolle als Finanzminister im Wirecard-Skandal - bei der Bilanzfälschung des Finanzdienstleistern waren Milliarden verschwunden, ohne dass die Bundesfinanzaufsicht (Bafin) etwas davon mitbekam.

Kann Scholz die SPD retten?

Zehn Jahre lang, von 2009 bis 2019, war er stellvertretender Bundesvorsitzender und wurde teilweise mit den schlechtesten Ergebnissen in der Parteigeschichte wiedergewählt. Bei der Wahl für den Parteivorsitz im Jahr 2019, nach dem Rücktritt von Andrea Nahles, unterlag er dem Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Zuvor hatte er eine Kandidatur für den Parteivorsitz ausgeschlossen, den ihm bereits vor Andrea Nahles Amtszeit verwehrt geblieben war, dann war er aber doch zusammen mit Klara Geywitz angetreten. Den Parteivorsitz hat er nicht bekommen, Kanzlerkandidat ist er trotzdem geworden.

Er war Innensenator, Bürgermeister, Generalsekretär, Bundesarbeitsminister, Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Er musste sich bereits in vielen Wahlen behaupten und kennt das Auf und Ab von Umfragen und dem Politikbetrieb - besonders von dem Chaos und Personalkarussel der letzten Jahre in seiner eigenen Partei. Es wird sich im Laufe des Bundestagswahlkampf zeigen, ob seine pragmatische Hartnäckigkeit reichen wird, um die SPD zu retten.