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Polen am Scheideweg? Das steht bei der Wahl am Sonntag auf dem Spiel

Am Sonntag finden in Polen Parlamentswahlen statt
Am Sonntag finden in Polen Parlamentswahlen statt Copyright Czarek Sokolowski/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Magdalena Chodownik
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Keine der beiden größten Parteien in Polen scheint eine ausreichend große Mehrheit auf sich vereinen zu können, um allein zu regieren.

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Am 15. Oktober entscheidet Polen, ob es bei der nationalkonservativen Regierung bleiben- oder die Macht an liberalere Gruppen übergeben will.

Keine der beiden größten Parteien, die Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" und die "Bürgerplattform" scheinen eine ausreichend große Mehrheit auf sich vereinen zu können, um allein zu regieren.

Vermutlich werden kleinere Parteien das Zünglein an der Waage sein, das über den zukünftigen Weg Polens entscheidet.

Polen nach Europa zurückholen

Euronews hat mit den Vertretern von drei Parteien gesprochen, die eine Chance haben, zukünftig mitzuregieren:

"Polen befindet sich gewissermaßen Scheideweg. Entweder gehen wir in Richtung eines gemeinsamen Europas, oder wir werden ein isoliertes Land, daher ist es entscheidend, was bei diesen Wahlen passiert. Das ist unser Ziel für die letzten Wahlkampftage: dass wir am 15. Oktober sagen können, dass Polen nach Europa zurückkehrt. Es geht auch um die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Polen, es geht um die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen, die im Bildungsbereich auf einem erbärmlich niedrigen Niveau sind, im Gesundheitswesen geht es um den Schutz polnischer Unternehmer:innen", erklärt Michal Kobosko vom "Dritten Weg" ("Trzecia Droga").

Der "Dritte Weg" strebt eine Koalition mit der Bürgerplattform an, genauso wie die Neue Linke ("Nowa Lewica"). Ein mögliches Szenario bei den bevorstehenden Wahlen ist, dass alle drei Parteien gemeinsam eine neue Regierung in Polen stellen, wie Agata Diduszko-Zyglewska, von der Neuen Linken erklärt:

Neue Linke: Hüter der Frauenrechte und Trennung von Staat und Kirche

"Zuerst setzen wir uns natürlich mit der "Bürgerkoalition" und dem "Dritten Weg" an einen Tisch und erstellen einen Aktionsplan, der sicherlich auch die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit einschließen wird. Wir werden mit Sicherheit die Hüter der Frauenrechte und der Trennung von Staat und Kirche sein. Das sind zentrale Themen, die Hunderttausende Menschen auf die Straße gebracht haben und die sich direkt auf die Sicherheit, Gesundheit und Freiheit der Menschen in Polen auswirken. Deshalb sind wir die Garantie dafür, dass dies nicht außer Acht gelassen wird und dass dies in einer Koalitionsregierung geschehen wird."

Doch auch die ultrarechte Partei "Konfederacja" könnte wichtig werden. Fachleute gehen davon aus, dass sich die Partei mit der nationalkonservativen "Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) zusammentun könnte. Im Hinblick auf die unterschiedlichen Parteiprogamme, insbesondere im Hinblick auf die Finanzen, könnte diese Koalition schwierig werden. Die Partei selbst schließt ein solches Szenario aus, wie Krzysztof Bosak von der Partei Konfederacja erklärt:

Konfederacja schließt Koalition mit PiS aus

"Wir sind für wirtschaftliche Freiheit; einfache, niedrige Steuern; weniger Regulierung; Wir verwalten unser eigenes Geld und nehmen es nicht für den Haushalt [Hinweis für die Redaktion: Wir nehmen kein Geld Der Bürger:innen für den Staatshaushalt], unsere Slogans sind unternehmerfreundlich und christlich. Wir sehen keine Chance, unsere Programmideen mit den Parteien „Recht und Gerechtigkeit“ oder „Bürgerplattform“ umzusetzen, daher gehen wir davon aus, dass wir nach den Wahlen wahrscheinlich in der Opposition sein werden.

Euronews-Korrespondentin Magdalene Chodownik fasst zusammen: Der Wahlausgang ist schwer vorhersagbar, aber alles deutet darauf hin, dass eine gute Zusammenarbeit innerhalb der Koalition über die Stabilität der künftigen Regierung entscheiden wird.

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