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Genfer Atomgespräche: EU will Einfluss auf Iran nehmen

Die E3 - Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich - haben bei diesen Gesprächen im Rahmen ihres diplomatischen Engagements gegenüber dem Iran eine zentrale Rolle gespielt.
Die E3 - Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich - haben bei diesen Gesprächen im Rahmen ihres diplomatischen Engagements gegenüber dem Iran eine zentrale Rolle gespielt. Copyright  AP Photo
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Von Gerardo Fortuna
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Obwohl die Europäische Union wahrscheinlich nicht an den offiziellen Verhandlungen in Genf am Freitag teilnehmen wird, ist sie offen für den Dialog mit dem Iran.

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Die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs - gemeinsam bekannt als die E3 - werden am Freitag in Genf mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghchi zusammentreffen, um über das iranische Atomprogramm zu sprechen.

2015 hatte die EU eine Schlüsselrolle bei den Verhandlungen mit dem Iran gespielt, diesmal scheint es jedoch unwahrscheinlich, dass sie an den offiziellen Gesprächen teilnimmt.

Auf die Frage von Euronews, ob die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas an den Gesprächen teilnehmen werde, gab ein Sprecher der Europäischen Kommission vage.

"Wir haben immer unsere Offenheit für Dialog und Verhandlungen zum Ausdruck gebracht. Wenn es zu einem solchen Dialog kommt, werden wir Sie informieren", sagte der Sprecher und ließ damit die Möglichkeit einer Einladung in letzter Minute offen.

Es wird jedoch erwartet, dass die europäischen Minister vor dem E3-Iran-Treffen in der ständigen Vertretung Deutschlands in Genf mit Kallas zusammentreffen werden - ein Versuch, die europäische Diplomatie zu koordinieren und zu erleichtern.

Europas Rolle ist geschwächt

Brüssel verhandelte das Atomabkommen JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) 2015 mit. Es sah vor, dass Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden, wenn dieser die nuklearen Verpflichtungen einhält.

Die ehemalige Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, hatte eine führende Rolle bei der Umsetzung des JCPOA.
Die ehemalige Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, hatte eine führende Rolle bei der Umsetzung des JCPOA. Europäische Union

Unter der ersten Regierung von US-Präsident Donald Trump zog sich Washington 2018 aber aus dem Abkommen zurück.

Der Einfluss der europäischen Parteien hat in den vergangenen Monaten allerdings abgenommen. Das letzte E3-Iran-Treffen fand im Januar statt, kurz vor Trumps erneutem Amtsantritt.

Trump wollte einen neuen Deal. Doch die anschließenden indirekten Gespräche zwischen den USA und dem Iran, die von Oman vermittelt wurden, blieben ergebnislos. Die nächste geplante Runde wurde nach den israelischen Militärschlägen gegen den Iran abgesagt.

Die Ambitionen der EU

Diesmal war die EU nicht direkt beteiligt. Als diplomatische Vermittlerin hinter den Kulissen ist die dennoch aufgetreten, um Gräben zwischen den europäischen Ländern und sogar zwischen Europa und den USA zu überbrücken.

Nun hofft die EU, dass sie trotz ihrer eingeschränkten Sichtbarkeit das Ergebnis der Gespräche noch beeinflussen kann. Oder zumindest die Tür für neue Gespräche öffnen kann.

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