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Europaparlament: Halten die Rechten jetzt zusammen?

Europaparlament: Anführer rechtspopulistischer Parteien treffen sich in Brüssel, um Bilanz zu ziehen.
Europaparlament: Anführer rechtspopulistischer Parteien treffen sich in Brüssel, um Bilanz zu ziehen. Copyright Thomas Padilla/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
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Von Diana ResnikEuronews
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Französisch

Auf der Ebene des Europäischen Parlaments ist die rechtsextreme Fraktion Identität und Demokratie fünftstärkste Kraft. Die Europäische Volkspartei hat die meisten Sitze. Die Rechtspopulisten treffen sich in Brüssel, um Bilanz zu ziehen.

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Mit 30 Sitzen ist die rechtspopulistische französische Partei Rassemblement National nun stärkste Delegation im Europäischen Parlament.

Auf der Ebene des Europäischen Parlaments wurde die rechtsextreme Gruppierung Identität und Demokratie (ID) bei den Europawahlen jedoch nur fünftstärkste Kraft. Die Konservativen der Europäischen Volkspartei (EVP) stellen weiterhin die meisten Abgeordneten.

Das Erfolgsgeheimnis der Rechten:

Jean-Paul Garraud, Vorsitzender der Delegation des Rassemblement National im Europäischen Parlament, sprach mit Euronews für den Radio Schuman-Podcast.

"Wir sind eine wichtige Gruppe, die den Aufstieg des Souveränismus symbolisiert, in unterschiedlichem Maße, aber überall in Europa", meint Jean-Paul Garraud.

Seiner Meinung nach haben die europäischen Wähler verstanden, dass die Herausforderungen dieser Europawahl"sie im Alltag berühren", in Bereichen wie"Einwanderung" oder"Energie".

ID versucht, sich zu erweitern

Die Zeit ist reif für Verhandlungen mit anderen Gruppen, um zu versuchen, ID zu erweitern. Marine Le Pen hat insbesondere Giorgia Meloni die Hand gereicht, um eine"Superfraktion" im Europäischen Parlament aufzubauen.

Marine Le Pen, der Italiener Matteo Salvini und die anderen Vorsitzenden der rechtspopulistischen Parteien in Europa haben sich unter anderem in Brüssel getroffen, um die Lage zu besprechen.

"Ich habe ausgezeichnete Kontakte zu anderen Gruppen wie der EKR geknüpft. Wir haben eine Reihe von gemeinsamen Aktionen durchgeführt, zum Beispiel mit den Spaniern von Vox und auch mit den Polen von der PiS, wo es natürlich auch eine gewisse Annäherung gegeben hat", freut sich der Vorsitzende der Delegation Rassemblement National im Europäischen Parlament.

AfD bleibt außen vor "und dabei bleiben wir"

Die deutsche rechtspopulistische Partei AfD, die im Mai aus der ID Fraktion ausgeschlossen wurde, bleibt vorerst außen vor.

"Ich war Vorsitzender der Delegation, die beschlossen hat, die AfD auszuschließen. Und dabei bleiben wir", versichert er.

Der Cordon sanitaire, der die extreme Rechte im Europäischen Parlament bislang ferngehalten hatte, sei gesprengt worden, freut er sich. Seine Fraktion hat nun mehr Gewicht, um die europäische Agenda zu beeinflussen.

Die Fraktion Identität und Demokratie schließt nicht aus, dass sie einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufstellen wird.

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