SPD, Grüne und FDP wollen die letzten strittigen Punkte klären und im Laufe der kommenden Woche einen Vertrag verfassen. In der zweiten Dezember-Woche könnte Scholz dann Kanzler werden.
In Deutschland zeichnet sich beim Versuch der Regierungsbildung zwischen SPD, Grünen und FDP eine Einigung ab. Noch zunächst bis voraussichtlich bis Montag soll verhandelt werden und dann Handfestes auf den Tisch kommen.
Michael Kellner, Politischer Bundesgeschäftsführer Bündnis 90/Die Grüne, sagte: „Wir streben dann an, im Laufe der nächsten Woche, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen."
Anschließend soll über diesen in den drei Parteien beraten werden. Bevor ein Entwurf vorliegt, sind aber noch strittige Punkte zu klären.
„Wir sind schneller vorangekommen an einigen Stellen, als wir das gehofft hatten. Wir haben vieles schon geeint, aber natürlich gibt es jetzt auch für die letzten Tage noch Konflikte, über die wir intensiv reden werden. Und das kriegen wir hin, da bin ich fest von überzeugt“, so Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD. Sein FDP-Amtskollege Volker Wissing betonte: „Es ist ein Kraftakt, wenn drei unterschiedliche Partner so viele Fragen in der Breite der Gesellschaft miteinander besprechen und zusammenführen müssen."
Zielsetzung Nikolauswoche
Die bisherigen Koalitionsgespräche wurden in 22 Arbeitsgruppen geführt und werden jetzt der höchsten Verhandlungsebene übergeben. Die drei Parteien beabsichtigen, die Regierungsbildung bis zur zweiten Dezember-Woche abgeschlossen zu haben.
