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Polen will Millarden in "Schutzschild Ost" investieren

Ein polnischer Grenzbeamter patrouilliert im Juni 2022, bei der errichteten Metallmauer an der Grenze zwischen Polen und Belarus.
Ein polnischer Grenzbeamter patrouilliert im Juni 2022, bei der errichteten Metallmauer an der Grenze zwischen Polen und Belarus. Copyright Michal Dyjuk/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
Copyright Michal Dyjuk/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
Von Anne Frieda Müller mit AP
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Als Teil der NATO-Ostflanke wird Polen seine Verteidigung massiv verstärken. Die polnische Regierung will v. a. in Systeme zur Beobachtung des Luftraums und in Bodenbefestigungsanlagen investieren. Das "Schutzschild-Ost" ist Teil einer gemeinsamen Verteidigungsinfrastruktur mit dem Baltikum.

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Polen hat am Montag einen umfangreichen Verteidigungsplan für die Ostgrenze Polens gemeinsam mit der NATO vorgestellt. Das "Schutzschild Ost" soll bis 2028 fertiggestellt werden und sieht eine Verstärkung der Drohnenüberwachung und der militärischen Verteidigung am Boden vor. 

Polen stand seit Anfang des flächendeckenden russischen Angriffskriegs auf die Ukraine an der Seite seines Nachbarlandes.

Warschau meldet immer wieder russische und belarusische Angriffe gegen polnische Strukturen, unter anderem Cyberangriffe, versuchte Brandstiftung und es werde versucht, illegal Migranten über die Grenze nach Polen einzuschleusen – Polen bezeichnet dies als Versuch, die EU zu destabiliseren. 

Polens "Shield East"

Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat Investitionen in Höhe von mehr als 2,3 Milliarden Euro in die Verstärkung der östlichen Grenze durch das "Schutzschild Ost“ angekündigt. Die Arbeiten haben bereits begonnen.

"Das Ziel des Schildes ist es, das polnische Territorium zu schützen, die Mobilität der gegnerischen Truppen zu erschweren und gleichzeitig diese Mobilität für unsere eigenen Truppen zu erleichtern sowie die Zivilbevölkerung zu schützen“, sagte Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz.  Er betonte, es handele sich um das größte Programm zur Stärkung der NATO- Ostflanke seit 1945. 

Polens Verteidigungminister Władysław Kosiniak-Kamysz bei der Vorstellung des neuen Verteidigungsplans.
Polens Verteidigungminister Władysław Kosiniak-Kamysz bei der Vorstellung des neuen Verteidigungsplans.Czarek Sokolowski/Copyright 2024 The AP. All rights reserved

Kosiniak-Kamysz sagte bei der Pressekonferenz: "Kein Land sollte sich Illusionen darüber machen, dass wir nicht jeden Zentimeter unseres Heimatlandes verteidigen werden und dass wir dazu bereit sind. Wir werden diese Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der NATO mit voller Gewissenhaftigkeit umsetzen."

Gemeinsame Verteidigungsinfrastruktur mit den baltischen Staaten

Offiziellen Angaben zufolge wird "Schutzschild Ost" Teil einer regionalen Verteidigungsinfrastruktur sein, die gemeinsam mit den baltischen Staaten – Litauen, Lettland und Estland – aufgebaut wird, die ebenfalls an der Ostflanke der NATO liegen.

Die Finanzierung wird von der Regierung kommen – Polen investiert mehr als vier Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung – aber auch die EU wird um Hilfe gebeten. Das Verteidigungssystem soll schließlich auch die Ostgrenze der Europäischen Union stärken und schützen, heißt es. 

Einige Beobachter merkten an, dass die Präsentation des neuen Verteidigungssystems zwei Wochen vor den Europawahlen stattfand und könnte als Kampagne für die erst im vergangenen Dezember ins Amt gekommene Regierung gesehen werden.

Polens vorherige rechtsgerichtete Regierung baute eine 368 Millionen Euro teure Mauer an der Grenze zu Belarus, um den massiven Zustrom von Migranten zu stoppen, der 2021 aus dieser Richtung kam. Die derzeitige Pro-EU-Regierung ist der Meinung, dass die Mauer ebenfalls verstärkt werden muss.

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