Polen

Polen

Gerichtsurteil: Offener Zwist zwischen Morawiecki und von der Leyen

Von der Leyen kündigte an: „Die Kommission wird handeln". Der polnische Ministerpräsident sprach von „politischer Erpressung und Drohungen gegenüber Polen“

19/10/2021

Polen

"Stoppt die Folter": Menschen in Polen solidarisieren sich mit Migranten

Proteste in Warschau für einen würdigen Umgang mit Flüchtlingen an der Grenze zu Belarus. Die Teilnehmer forderten ein Ende von sogenannten Pushbacks.

18/10/2021

Polen

Polen: Bau einer dauerhaften Barriere an Grenze zu Belarus

Entlang der Landgrenze beginnt Polen womöglich noch in diesem Jahr mit der Errichtung einer permanenten Befestigung an der Grenze zu Belarus.

15/10/2021

No Comment

100.000 Polen protestieren gegen "Polexit"

In ganz Polen fanden am Sonntag große Proteste für den Verbleib in der Europäischen Union statt, nachdem das polnische Verfassungsgericht entschieden hatte, dass die polnische Verfassung über EU Recht stehe und einige EU-Gesetze außer Kraft setzte.

11/10/2021

Europa News

Gerichts-Urteil in Polen: EU denkt über nächste Schritte nach

Durch das Warschauer Urteil droht eine neue Eskalation im Streit über die Medienfreiheit und der LGBT-Rechte in Polen. Brüssel könnte nun ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten.

08/10/2021

Polen

Kommt der Polexit? Polen stellt nationales Recht über EU-Recht

Die EU-Kommission könnte nach dem Urteil ein neues Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in den EU-Staaten auf den Weg bringen, das zur Kürzung der EU-Mittel für Polen führen könnte

07/10/2021

Polen

Grenze zu Belarus: Polen verlängert Ausnahmezustand

Die Situation an der Grenze ist weiterhin angespannt. Noch immer kommen viele Flüchtlinge und trotz Ausnahmezustand versuchen sie es immer wieder.

01/10/2021

Polen

Polen verlegt Truppen an Ostgrenze

Die Spannungen zwischen dem Kreml, seinen Nachbarn und den NATO-Mitgliedern nehmen weiter zu

17/09/2021

Erde News

Bessere Luft: Krakau kämpft an allen Fronten

Die polnische Stadt braucht grünes Licht der Einwohner, um ihr Konzept umzusetzen.

14/09/2021

Polen

Polen:Merkel kritisiert "hybride Attacken" durch Migranten aus Belarus

Die Regierung in Warschau beschuldigt den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge an die EU-Außengrenze zu bringen. Polen hat deshalb den Ausnahmezustand in der Grenzregion ausgerufen und mit dem Bau eines Zauns begonnen.

11/09/2021

Europa News

Geld gegen Reformen: Kommission drängt auf Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn

Der Historiker und Professor für Europastudien Timothy Garton Ash meint, die EU habe noch nicht alles getan, um etwa Viktor Orban zum Einlenken zu bringen.

07/09/2021

Polen

Polen bezeichnet geplante EU-Sanktionen als "Aggression"

Im Rahmen der umstrittenen Justizreform in Polen hat die EU-Kommission Antrag auf finanzielle Sanktionen gestellt. Warschau reagierte prompt.

07/09/2021

Polen

Migrationsdruck aus Belarus - Polen bleibt bei Ausnahmezustand

Migrationsdruck aus Belarus - Polen bleibt bei Ausnahmezustand

06/09/2021

Polen

Polen: Afghane (5) stirbt nach Pilzvergiftung

In Polen ist ein erst kürzlich aus Afghanistan eingereister Junge nach einer Pilzvergiftung gestorben. Auch sein ein Jahr älterer Bruder sei nach einer Lebertransplantation weiter in sehr kritischem Zustand, so ein Sprecher des Gesundheitsministeriums.

03/09/2021

Polen

Migranten an Grenze zu Belarus: Polen will Ausnahmezustand verhängen

Polen will an der Grenze zu Belarus den Ausnahmezustand verhängen. Hintergrund ist ein seit Wochen andauernder Streit um die Einreise von Migranten aus Afghanistan und Irak.

01/09/2021

Polen

Vor wichtiger Entscheidung in Polen: Protest vor Verfassungsgericht

Die Demonstrierenden wurden von der Polizei abgeführt.

30/08/2021

Polen

Polen: Mindestens 28 Migranten sitzen an Grenze zu Belarus fest

Polen weist illegal einreisende Migranten an der Grenze zu Belarus ab. Eine Gruppe von Migranten aus dem Nahen Osten sitzt derzeit an der Grenze fest.

29/08/2021

Polen

Polen baut Zaun an der Grenze zu Belarus

Etwa die Hälfte seiner Grenze mit Belarus will der EU-Staat Polen mit einem Zaun aus Stacheldraht schützen.

28/08/2021

Polen

Push-Backs in Polen - ein Land schottet sich ab

Ein Bericht unserer Korrespondentin vor Ort.

24/08/2021

Polen

Polen beugt sich Brüssel: Warschau schafft Disziplinarkammer ab

Richter mussten in Polen seit 2018 fürchten, durch eine 2018 eingerichtete Disziplinarkammer belangt zu werden. Die EU hat diese scharf kritisiert. Nun folgte Warschau einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs und hat die Arbeit der Kammer ausgesetzt.

17/08/2021

Polen

Angriff auf die Medienfreiheit? Polens Parlament billigt neues Gesetz

Am Konflikt um die Novelle war zuvor das nationalkonservative Regierungsbündnis gescheitert. Die Regierungspartei PiS hat zwar ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren, konnte aber letztlich für das Votum ausreichend Stimmen zusammentrommeln.

12/08/2021

Polen

Regierungskrise in Polen: konservatives Bündnis zerbricht an Rundfunkgesetz

Der Streit hatte sich an einer Novelle des Rundfunkgesetzes entzündet, das ausländischen Investoren verbieten soll, Anteile an polnischen Medien zu halten. Ob Ministerpräsident Morawiecki nun noch auf eine Mehrheit bei der Abstimmung über das Gesetz zählen kann, war zunächst unklar.

11/08/2021

Polen

LKW-Fahrer übersieht Zug: Zusammenstoß an polnisch-deutscher Grenze

Acht Menschen wurden verletzt, ins Krankenhaus mussten sie jedoch nicht eingeliefert werden. Der Zug war von Stettin nach Berlin unterwegs.

29/07/2021

Polen

Ultimatum an Polen

Die polnische Regierung entfernt sich von den Grundwerten der Europäischen Union. Jetzt stellt sie sogar die Vorrangigkeit des Europarechts in Frage.

22/07/2021

Polen

Tschüss Tokio - das war's für sechs Schwimmer aus Polen

Sechs Schwimmer des polnischen Olympia-Teams mussten wegen fehlender Startberechtigung noch vor dem Beginn der Olympischen Spiele aus Tokio abreisen. Sie waren vom polnischen Schwimmverband im “Einzelschwimmen” gemeldet, aber nur für die Staffel qualifiziert.

20/07/2021

Europa News

Polen mit EU-Justiz auf Konfrontationskurs

Polen verstößt mit seinem System zur Disziplinierung von Richtern gegen europäisches Recht. Zu diesem Urteil kam am Donnerstag der Europäische Gerichtshof.

15/07/2021