Leute vor der Wahl
Alles zur Bundestagswahl 2021
Europa News
Friedrich Merz für mehr Unabhängigkeit der EU von den USA
Friedrich Merz, der die Christlich Demokratische Union zum Wahlsieg führte, bezeichnete ein starkes, von den Vereinigten Staaten unabhängiges Europa als seine "absolute Priorität". Viele in Brüssel erwarten nun, dass eine stabilere Regierung in Berlin eine stärkere deutsche Führung bedeuten wird
WERBUNG
Deutschland
Neuwahlen im Februar 2025: Was Sie wissen müssen
Nach dem Bruch der Ampelkoalition ist der Weg für vorgezogene Neuwahlen frei. Doch wie läuft das Verfahren ab, wer regiert in der Zwischenzeit, und was bedeutet die Minderheitsregierung von Olaf Scholz? Ein Überblick über die wichtigsten Schritte und Fristen bis zur Wahl.
Europa News
Können sich die Landtagswahlen auf den Krieg in der Ukraine auswirken?
Der Krieg in der Ukraine hat die politische Diskussion vor den drei ostdeutschen Landtagswahlen im September beherrscht. Sowohl linke als auch rechte Parteien fordern Verhandlungen mit Russland und den Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine. Können sie die deutsche Außenpolitik beeinflussen?
Deutschland
Künftig nur noch 630 Abgeordnete: Bundestag beschließt eigene Verkleinerung
Mit der Mehrheit der Stimmen der Ampelkoalition hat der Deutsche Bundestag eine Wahlrechtsnovelle beschlossen. Die Zahl der Abgeordneten soll kleiner werden. Die Opposition sieht sich benachteiligt und will vors Bundesverfassungsgreicht ziehen.
Frankreich
Scholz in Paris: deutsch-französischer Motor ist "Kompromissmaschine"
Anlässlich des 60. Jahrestags des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags sind der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Kabinett nach Paris gereist. Während einer Feierstunde gingen er und Staatspräsident Macron auch auf Schwierigkeiten der Zusammenarbeit ein.
Deutschland
Nach Wahlpannen in Berlin: Muss jetzt teilweise neu abgestimmt werden?
In Berlin war es bei der letztjährigen Bundes- und Abgeordnetenhauswahl zu einigen Pannen gekommen. Jetzt hat Bundeswahlleiter Georg Thiel gefordert, die Abstimmung in sechs Wahlbezirken zu wiederholen - mit Folgen für Tausende Einwohner:innen.
Deutschland
Erste Gespäche zwischen FDP und Grünen haben bereits begonnen
Nach dem ersten Vorsondierungsgespräch posteten Lindner und Baerbock dasselbe Selfie mit der Botschaft: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten."
Deutschland
Jusos hinter Scholz: "Es gibt einen klaren Wahlsieger und das ist die SPD"
Das Signal hätte heute nicht deutlicher sein können, meint Philipp Türmer von den Jusos. "Es gibt einen klaren Wahlverlierer, das ist die Union, und es gibt einen klaren Wahlsieger und das ist die SPD. Wer das nicht erkennt, der leidet, glaub ich, ein bisschen unter Realitätsverlust."
Welt
"Deutschland decides": Das erwartet Europa von der Bundestagswahl
Welche Veränderungen erwarten Europaabgeordnete nach der Wahl? Und wer wird der nächste Kanzler? Debatte mit Eva Kaili (S&D-Fraktion), Gwendoline Delbos-Corfield (Die Grünen/EFA) und Vlad Gheorghe (Renew Europe) moderiert von Brüssel-Korrespondent Stefan Grobe.
Deutschland
"Hängt die Grünen" - rechte Partei III. Weg plakatiert Mordaufruf
"Hängt die Grünen" - in mehreren Orten hat die rechte Partei "Der III. Weg" Wahlplakate mit diesem Mordaufruf aufgehängt. Anders als in Bayern, wo die Polizei die Plakate entfernt, toleriert Sachsen die Wahlwerbung der Rechtsextremen.
Deutschland
24%: SPD überholt mit Olaf Scholz die CDU
Vier Wochen bis zur Wahl – mit einer grünen Kanzlerin rechnen kaum jemand, und der Kandidat der Union befindet sich im kontinuierlichen Sinkflug. Scholzomat wird er genannt, aber für immer mehr Wähler:innen scheint er glaubwürdiger als Union oder Grüne.
Deutschland
Es hagelt Kritik nach dem Hochwasser: Laschet und Scholz im Flutgebiet
#LaschetLasset oder #LuschiLaschet sind die Tags, unter denen sich die Fehlleistungen des CDU -Kandidaten in den sozialen Medien viral gehen. Wäre die Wahl direkt, 20 % würden Scholz wählen, nur 15 % wollen noch Laschet als Kanzler.
Deutschland
AfD-Wahlprogramm verabschiedet: "Raus aus der EU"
Das Wahlprogramm hat der rechtsextreme Flügel der AfD geprägt, eine Spitzenkandidatur konnte der eher bürgerliche Teil in der AfD noch verhindern. Kernpunkte: Ein "Dexit", Zuwanderungsbeschränkungen, ein sofortiges Ende des Lockdowns und der Maskenpflicht.
Welt
Vor SPD-Votum: AfD jetzt in 7 Bundesländern vorn
Nach Mandaten gerechnet würde die Alternative für Deutschland in sieben von 16 deutschen Bundesländern vor den Genossen landen. Das legt eine Berechnung von Wahlrechtsexperten nahe. Umfragen zufolge kämen die Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl nur noch auf 16 %, die AfD bereits auf 15%.
WERBUNG
WERBUNG